Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA ist ein internationales Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Es trat am 21. September 2017 in Kraft.
Das Freihandelsabkommen baut einen sehr großen Teil der Zölle und weitere sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse zwischen Kanada und der EU ab. Als nichttarifäre Handelshemmnisse gelten unter anderem Verbraucherschutzregelungen, technische Standards oder mengenmäßige Importbeschränkungen (sogenannte Importquoten), die ausländischen Produzenten den Marktzugang erschweren.
Das Abkommen beinhaltet eine vertiefte Kooperation bei Regulierungen und einen Investitionsschutz für Unternehmen. Als Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Unternehmen werden außerstaatliche Schiedsgerichte eingerichtet. Unternehmen können dann einen Staat auf Schadensersatzzahlungen verklagen, wenn dieser Gesetze verabschiedet, die das Unternehmen benachteiligen.
Der Incoterm CFR steht für „Cost and Freight“ - "Kosten und Fracht bis Bestimmungshafen". CFR ist eine Schiffsfrachtklausel, die nur im See- oder Binnenschiffverkehr angewendet werden kann. Dieser Incoterm gehört zu den Absendeklauseln mit Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer.
Bei CFR muss der Verkäufer zusätzlich zur Lieferung im Versendehafen auch den Seefrachtvertrag abschließen und die Frachtkosten bis zum Bestimmungshafen tragen. Der Seefrachtführer ist also Frachtvertragspartner des Verkäufers.
Der Incoterm CIF steht für „Carriage and Insurance Paid to“ - "Kosten, Versicherung und Fracht". CIF ist eine Schiffsfrachtklausel, die nur im See- oder Binnenschiffverkehr angewendet werden kann. Dieser Incoterm gehört zu den Absendeklauseln mit Übernahme der Kosten für den Seetransport sowie einer Seefrachtversicherung durch den Verkäufer.
Bei der Handelsklausel CIF muss der Verkäufer zusätzlich zur Lieferung im Versendehafen den Seefrachtvertrag abschließen und die regulären Frachtkosten bis zum Bestimmungshafen tragen. Der Seefrachtführer ist also Beauftragter des Verkäufers.
Der Incoterm CIP steht für „Carriage and Insurance Paid to“ - "Frachtfrei versichert bis Bestimmungsort". Dieser Incoterm ist bei allen Transportarten anwendbar und gehört zu den Absendeklauseln mit Übernahme der Kosten für den gesamten Transport bis zum Bestimmungsort und einer Transportversicherung durch den Verkäufer.
Hier liefert der Verkäufer bei Übergabe der Ware an den ersten Frachtführer und organisiert auf seine Kosten, aber auf Gefahr des Käufers den Transport der Ware bis zum vereinbarten Bestimmungsort (z. B. Empfangs -Hafen, -Flughafen, -Bahnhof, Werksgelände des Kunden). Außerdem hat der Verkäufer eine „All-Risiken-Transportversicherung“ (Institute-Cargo-Clauses – Covering A) über 110% des Warenwertes zugunsten des Käufers einzudecken.
Diese Klausel ist bei Transport von Stückgut oder Containerware der Klausel CIF vorzuziehen.
Der Verkäufer übergibt die Ware dem Frachtführer an einem vereinbarten Ort. Der Verkäufer ist für Frachtkosten und Versicherung bis zu diesem Ort zuständig. Außerdem hat er den Transportversicherungsvertrag (mit Mindestdeckung) auf seine Kosten abzuschließen. Die CIP-Klausel verpflichtet den Verkäufer außerdem zur Verpackung und zur Freimachung der Ausfuhr.
Das Washingtoner Artenschutzabkommen (Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen) ist eine internationale Konvention, die den Schutz gefährdeter Tier- und Pflanzenarten gewährleisten soll.
In Deutschland ist das Bundesamt für Naturschutz als zuständige Fachbehörde verantwortlich für die Umsetzung und erteilt Einfuhr- bzw. Ausfuhrgenehmigungen gemäß CITES.
Eine CITES-Bescheinigung dokumentiert den legalen, artgerechten Erwerb und überwacht den internationalen Handel von bedrohten und geschützten Arten. Es kann als eine Art Ausweis verstanden werden, welcher alle wichtigen Daten der betreffenden Art enthält und gleichzeitig als Kontrolldokument für die Ein- und Ausfuhr geschützter Arten dient. Sie werden daher auf die zugehörigen Unterlagencodierungen über den TARIC aufmerksam gemacht, auch wenn Ihre Güter auf den ersten Blick mit Tieren oder Pflanzen wenig zu tun haben.
Die Customs Office List ist eine Datenbank der EU-Kommission, die eine Liste aller europäischen Zollstellen enthält. In den spezifischen Angaben zur einzelnen Zollstelle finden Sie Kontaktangaben, Kennnummer, Öffnungszeiten und Aufgaben, die die Zollstelle übernehmen kann.
Im Kontext der US-Exportkontrolle ist CCL die Abkürzung für die Commerce Control List. Die CCL wird vom Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums geführt. Die Commerce Control List ist im Supplement Nr. 1 zu Part 774 der US Export Administration Regulations (EAR) enthalten.
Die Commerce Control List enthält Güter (Waren, Software und Technologien), die in den Anwendungsbereich der EAR fallen.
Die in der CCL aufgeführten Güter sind nach alphanumerischen Bezeichnungen geordnet, den so genannten Export Control Classification Numbers (ECCNs). Güter, die „subject to the EAR“ sind, aber nicht in der CCL aufgeführt sind, werden als EAR99 bezeichnet. „Subject to the EAR“ ist ein Fachbegriff, der in §734.2 EAR definiert ist. Er wird in den EAR verwendet, um Güter und Aktivitäten zu beschreiben, für die das BIS die regulatorische Hoheit ausübt.
EAR99, CCL, CCC, ECCN: Expertentipps und Checklisten für Ausfuhrkontrollen gemäß US EAR
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Im Kontext der US-Exportkontrolle steht die Abkürzung CCC für das Commerce Country Chart. Die CCC wird vom Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums geführt. Diese Commerce Country Chart ist im Supplement Nr. 1 zu Part 738 der US Export Administration Regulations (EAR) enthalten. In Part 732 der EAR finden Sie weitere Informationen zur Anwendung der EAR, einschließlich des Commerce Country Chart.
In Kombination mit einer bestimmten ECCN aus der Commerce Control List, die entsprechende Informationen im Abschnitt 'Reasons for Control' enthält, hilft die Commerce Country Chart dabei zu entscheiden, ob für eine Lieferung eines Gutes mit dieser ECCN in ein bestimmtes Land eine Genehmigung erforderlich ist.
EAR99, CCL, CCC, ECCN: Expertentipps und Checklisten für Ausfuhrkontrollen gemäß US EAR
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Im Kontext der EU-Exportkontrolle steht der Begriff CFSP für Common Foreign and Security Policy – die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Im Rahmen der CFSP wendet die EU restriktive Maßnahmen (Sanktionen) an, um Resolutionen des UN-Sicherheitsrats oder EU-eigene Sanktionsentscheidungen umzusetzen oder die Ziele der CFSP zu fördern. Zu diesen Zielen gehören die Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Abwendung von Konflikten, die Verteidigung der Grundrechte sowie die Unterstützung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.
Der Begriff "CFSP Liste" wird üblicherweise verwendet zur Beschreibung der Consolidated Financial Sanctions Party List – der konsolidierten Finanzsanktionsliste der EU. Dabei handelt es sich um die konsolidierte Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, die den Bereitstellungsverboten der EU unterliegen (consolidated list of persons, groups, and entities subject to EU financial sanctions).
Diese CFSP Liste wird von der EU-Generaldirektion für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion (GD FISMA, Directorate-General for Financial Stability, Financial Services and Capital Markets Union) verwaltet und regelmäßig aktualisiert. Die Consolidated Financial Sanctions Party List spiegelt die offiziell angenommenen Texte und Einträge zu Finanzsanktionen wider, die im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurden.
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Der Incoterm CPT steht für „Carriage Paid to“ – „Fracht bezahlt bis Bestimmungsort“. Dieser Incoterm ist bei allen Transportarten anwendbar und gehört zu den Absendeklauseln mit Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer.
Bei "CPT, Bestimmungsort" liefert der Verkäufer bei Übergabe der Ware an den ersten Frachtführer und organisiert auf seine Kosten, aber auf Gefahr des Käufers, den Transport der Ware bis zum vereinbarten und auch benannten Bestimmungsort (z. B. Empfangshafen, -flughafen, -bahnhof, Werksgelände des Kunden oder Baustelle). Diese Klausel ist bei Transport von Stückgut oder Containerware der Klausel CFR vorzuziehen.