Frei zugängliche Datenbank der europäischen Kommission zur Recherche über bestehende verbindliche Zolltarifauskünfte. Auf Deutsch auch Europäische Verbindliche Zolltarifauskunft (EVZTA) genannt. Die Bescheide werden in jedem Mitgliedstaat von den dafür fest gelegten Stellen erteilt. In Deutschland ist dafür das Hauptzollamt Hannover zuständig.
Die Europäische Freihandelsassoziation (englisch European Free Trade Association, EFTA) ist eine am 4. Januar 1960 im schwedischen Stockholm gegründete Internationale Organisation. Das entsprechende Übereinkommen trat am 3. Mai 1960 in Kraft.
Ziel ist die Förderung von Wachstum und Wohlstand der Mitgliedstaaten und die Vertiefung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Ländern.
Nach ihrem Übereinkommen (geändert 2001) stellt die EFTA eine in ihrem Anwendungsbereich begrenzte Freihandelszone zwischen ihren Mitgliedern ohne weitere politische Ziele dar.
Beginnend mit dem Übertritt Dänemarks und des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1973 verlor die EFTA an Bedeutung gegenüber der EWG (bzw. später der EU). Seit 1995 gehören ihr lediglich Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an. Mit Ausnahme der Schweiz bilden diese Länder zusammen mit jenen der Europäischen Union den Europäischen Wirtschaftsraum.
Die vom US-amerikanischen Bureau of Industry and Security (BIS) herausgegebene "Entity List" empfiehlt sich für alle Unternehmen, die direkt oder indirekt mit US-Gütern handeln oder US-Person sind und damit dem US-Recht unterliegen.
Unternehmen, die auf der Entity List stehen, haben sich nach Erkenntnissen der amerikanischen Behörden an der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen beteiligt oder stellen eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA dar. Exporte und Re-Exporte von US-Produkten an die gelisteten Entitäten unterliegen einer Genehmigungspflicht durch das BIS. Welche US-Produkte im konkreten Fall von der Genehmigungspflicht erfasst sind, ergibt sich aus dem Listeneintrag. In der Spalte „License Requirements“ finden Sie welche US-Produkte für den konkreten Listeneintrag genehmigungspflichtig sind.
Mit der Entwaldungsverordnung (englisch: Regulation on deforestation-free products – „EUDR“) will die EU dem weltweiten Verlust von Waldflächen entgegenwirken. Alle Informationen hat die EU auf folgender Website gebündelt: Implementation of the EU Deforestation Regulation
Ab Ende Dezember 2026 dürfen relevante Rohstoffe und relevante Erzeugnisse nur noch in Verkehr gebracht, auf dem EU-Markt bereitgestellt oder ausgeführt werden, wenn:
Die Prüfung gegen die japanische "End User List" (manchmal auch "METI Liste" genannt, da sie vom japanischen Ministry of Economy, Trade and Industry herausgegeben wird) sollte von Unternehmen, die dem japanischen Recht unterstehen oder eine unternehmensinterne Anweisung vorliegen haben, nach der die EUL beachtet werden muss, vorgenommen werden.
Die EUL wird vom japanischen Wirtschaftsministerium (METI) herausgegeben und listet Personen, über die Erkenntnisse vorliegen, dass sie an der Entwicklung oder dem Bau von nuklearen, chemisch/biologischen Waffen oder Raketen beteiligt sind. Ein Treffer auf der EUL führt für Unternehmen, die dem japanischen Recht unterstehen, zu einer Genehmigungspflicht für Lieferungen an die gelisteten Personen. Genehmigungsbehörde ist das japanische Handels- und Industrieministerium (METI). Nach US-amerikanischem Recht sind Kontakte zu den hier genannten Unternehmen als "Red Flags” einzustufen. Eine genaue Überprüfung des Kontakts sollte vorgenommen werden, bevor mit der Transaktion fortgefahren wird.
Im Kontext der US-amerikanischen Exportkontrolle ist ECCN die Abkürzung für Export Control Classification Number. Die ECCN ist eine alphanumerische Bezeichnung, die in der US-amerikanischen Dual-Use-Güterliste Commerce Control List (CCL) verwendet wird, um Dual-Use-Güter zu klassifizieren.
Eine ECCN kategorisiert Güter auf der Grundlage ihrer Art und ihrer technischen Parameter. Die Export Control Classification Number dient als wichtiges Kriterium in der US-Exportkontrolle für die Prüfung von Genehmigungspflichten beim Export und Reexport.
Die in den ECCNs aufgeführten Inhalte sind überwiegend identisch mit denen der Güterbeschreibungen im Anhang I der EU-Dual-Use-VO. Sowohl die Dual-Use-Güterliste der EU als auch die der USA basieren auf Beschlüssen der internationalen Exportkontrollregime (z.B. Wassenaar Abkommen, etc.).
EAR99, CCL, CCC, ECCN: Expertentipps und Checklisten für Ausfuhrkontrollen gemäß US EAR
Hilfe für den rechtskonformen Versand von Gütern mit ECCN-Nummern: Die AEB-Software Export Controls
Der Incoterm EXW steht für „Ex Works“ (Ab Werk). Er besagt, dass der Verkäufer seine Ware ab Werk verkauft. Deshalb wird diese internationale Handelsklausel auch Abholklausel genannt (Gruppe E).
Die EXW-Klausel bestimmt nur die Mindestverpflichtung des Verkäufers, die Produkte am benannten Ort zur Abholung bereitzustellen. Dem Verkäufer entstehen keine Transportkosten. Auch das Verladen und Freimachen zur Ausfuhr ist nicht Sache des Verkäufers. Die Ware muss nur verpackt und gekennzeichnet sein.
EXW überlässt wichtige Pflichten komplett dem Käufer: Ausfuhranmeldung inklusive aller Erlaubnisse und Dokumente, Beladung am Abholort und Warensicherung, Frachtvertrag etc. Die Warenrechnung sollte versteuert sein, da der Ausgangsvermerk dem Verkäufer nicht zusteht.