Die besonderen Verfahren ermöglichen im Vergleich zur Überlassung von Nicht-Unionswaren zum zollrechtlich freien Verkehr einen wirtschaftlichen Vorteil. Dieser Vorteil wird in Form einer vollständigen oder teilweisen Abgabenbefreiung für die in das Verfahren übergeführten Waren oder die im Verfahren hergestellten Erzeugnisse gewährt. Waren können in die folgenden Arten besonderer Verfahren übergeführt werden:
Für alle besonderen Zollverfahren gem. Art. 210 Unionszollkodex (UZK) ist eine Sicherheit in Höhe eines Referenzbetrags zu leisten. Diese Sicherheit wird in der Regel durch eine sogenannte Gesamtsicherheit erbracht, wobei diese Form der Sicherheit für mehrere Zollanmeldungen verwendet werden kann, aber zur Zeit noch nicht für verschiedene Arten von Zollverfahren (beispielsweise Zolllager und aktive Veredelung).
Eine Bewilligung ist eine förmliche Erlaubnis des Zolls, die es Ihnen erlaubt, Verfahrenserleichterungen in Anspruch zu nehmen. Diese können sehr unterschiedlich sein, je nach Themenfeld (z.B. Ausfuhr, Einfuhr oder Versandverfahren). Eine Bewilligung erhalten Sie durch Antrag bei Ihrem Hauptzollamt.
Mehr zu den Bewilligungen in Ihrer Ausfuhranwendung finden Sie im Beitrag Schnellere Exportabwicklung mit Bewilligungen.
Die Beteiligtenidentifikationsnummer entspricht Ihrer Identifizierung zur Benutzung der Zoll-Kommunikationsschnittstelle. Bildlich gesprochen: Was bei der Bank die PIN für eine EC-Karte zu Ihrer Kontonummer ist, ist die BIN (als Freigabecode) zu Ihrer EORI-Nummer.
Zusätzlich gibt es pro EORI-Nummer eine Aufschub-BIN, sofern Sie ein Aufschubkonto bei der Importabwicklung nutzen.
BAFA ist die Abkürzung für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in der Bundesrepublik Deutschland. Das BAFA ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle übt auch Aufgaben für andere Bundesministerien aus und hat seinen Sitz in Eschborn bei Frankfurt am Main.
Die breite Palette der Aufgaben des BAFA spannen über die Bereiche Außenwirtschaft, Wirtschafts- und Mittelstandsförderung, Energie und Abschlussprüferaufsichtsstelle. Im hier relevanten Kontext der Exportkontrolle in der Außenwirtschaft übt das BAFA wichtige Kernaufgaben aus. Einer der Schwerpunkte dabei ist die Prüfung, ob die Ausfuhr eines Gutes genehmigungspflichtig und genehmigungsfähig ist.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle überwacht auch Embargos und koordiniert überregionale Regelwerke, wie z.B. das Chemiewaffenübereinkommen oder die Nuclear Suppliers Group. Im Auftrag der EU unterstützt das BAFA auch Drittländer beim Aufbau eigener Exportkontrollsysteme. Weitere Informationen und Aufgaben des BAFA in allen Bereichen finden Sie direkt auf der Website des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Im Kontext der US-Exportkontrolle ist BIS die Abkürzung für die US-Regierungsbehörde Bureau of Industry and Security. Das BIS ist Teil des US-Handelsministeriums (US Department of Commerce) und es verwaltet die Export Administration Regulations (EAR) – das US-amerikanische Exportkontrollgesetz für den Export, Reexport sowie Transfer (im Land) von US-Produkten (Waren, Software und Technologien) im Geltungsbereich der EAR.
Die Aufgabe des BIS besteht darin, ein wirksames Exportkontrollsystem sicherzustellen, die Einhaltung von Compliance-Vereinbarungen zu gewährleisten und die strategische Technologieführerschaft der USA zu fördern. Darüber hinaus ist das Bureau of Industry and Security auch zuständig für die Vollstreckung von Anti-Boykott-Gesetzen und die Koordinierung mit US-Behörden sowie anderen Ländern im Bereich der Exportkontrolle, der Nichtverbreitung (non-profileration) von Massenvernichtungswaffen und des strategischen Handels.
Neben dem Bureau of Industry and Security regeln andere US-Regierungsbehörden die Exportkontrolle für spezielle Ausfuhren, z.B. von Rüstungsgütern und -dienstleistungen, für die das Directorate of Defense Trade Controls des US-Außenministeriums zuständig ist. Eine Liste weiterer Behörden, die an der US-Exportkontrolle beteiligt sind, finden Sie auf der Website des BIS oder im Supplement Nr. 3 zu Part 730 der EAR.
EAR99, CCL, CCC, ECCN: Expertentipps und Checklisten für Ausfuhrkontrollen gemäß US EAR
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