Beim Export und Import bestimmter Waren sind ggf. Maßnahmen zu beachten, die dazu dienen gefährdete Bereiche zu schützen. Diese Regelungen, die sowohl aus nationalem wie auch aus europäischem Recht stammen, können Ihre Ein- und Ausfuhren beschränken oder unterliegen Verboten. Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie auf der Website des Zoll zu Verboten und Beschränkungen.
In der Praxis prüfen Sie Ihre Waren gegen die bestehenden nationale Maßnahmen bzw. Maßnahmen der EU. Diese Prüfungen weisen Sie anschließend dem Zoll gegenüber verbindlich durch die Meldung von Unterlagencodierungen nach.
Zur Ermittlung der Unterlagencodierungen nutzen Sie das Online-Tool des Zolls: EZT-Online. Hier werden die Maßnahmen abhängig von Land und Zolltarifnummer angezeigt.
Gemäß AWG ist die Verbringung
Mit dem Versandverfahren haben Sie die Möglichkeit Nicht-Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung zu befördern. Dazu wird das New Computerised Transit System (NCTS) EU-weit genutzt, das in Deutschland im Fachverfahren ATLAS Versand umgesetzt wird. Dabei wird zwischen dem externen und internen Versandverfahren unterschieden:
Dabei werden die Waren mit Hilfe von Registriernummern so lange überwacht, bis sie entweder die EU verlassen bzw. am Bestimmungsort zum freien Verkehr verzollt werden oder dort in ein Anschlussverfahren überführt werden.
Im Kontext des Außenwirtschaftsrechts bezeichnet die Abkürzung VuB den Begriff Verbote und Beschränkungen im Bereich von grenzüberschreitenden Warenverkehren.
Generell unterliegen Güter einer behördlichen Überwachung, wenn Verbote und Beschränkungen hinsichtlich des Besitzes, des Handels oder der Beförderung bestehen. In bestimmten Fällen können solche VuB von den im jeweiligen Rechtsgebiet zuständigen Behörden als Einfuhr-, Ausfuhr- oder Durchfuhrverbote oder -Beschränkungen erlassen werden. Im Regelfall führen Verbote und Beschränkungen meist dazu, dass zur Überführung in ein Zollverfahren bestimmte Unterlagen erforderlich sind. Dazu gehören beispielsweise Bewilligungen, Bescheinigungen, Zeugnisse, Bestätigungen der jeweils zuständigen Aufsichts- und Genehmigungsbehörde.
VuB können auch in anderer Form vorliegen, beispielsweise als Prüfung einer vorgeschriebenen Kennzeichnung oder als Kontrolle gewisser Harmonisierungsrechtsvorschriften. Teilweise bestehen für Handelsgüter auch mehrere Verbote oder Beschränkungen, die nebeneinander zur Anwendung kommen.
Detaillierte Verbote und Beschränkungen und die zugrundeliegenden rechtlichen Vorgaben sowie Genehmigungsabläufe variieren je nach Rechtsgebiet, in dem die VuB ihre Anwendung finden. Die folgenden Beispiele für mögliche Bereiche von Verboten und Beschränkungen sind somit weder ausschließlich noch komplett und können weitere und/oder andere Bereiche je nach Rechtsgebiet beinhalten:
Mehr erfahren über rechtskonformen Umgang mit Verboten und Beschränkungen im AEB-Magazin
Eine durch die Zollbehörden der EU erteilte verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt rechtsverbindlich an, wie eine Ware in den Gemeinsamen Zolltarif der EU einzureihen ist.
Die vZTA bindet sowohl den Inhaber der Entscheidung als auch die Zollbehörden hinsichtlich der in der Entscheidung festgelegten zolltariflichen Einreihung der Waren. VZTA sind ab dem Tag zu dem die Entscheidung wirksam wird (ab dem ersten Gültigkeitstag) drei Jahre lang gültig.
Bei Erfüllung der Zollförmlichkeiten für unter eine vZTA-Entscheidung fallende Waren durch den Inhaber dieser Entscheidung oder für dessen Rechnung hat der Inhaber dies in der Zollanmeldung unter Nennung der Referenznummer der vZTA-Entscheidung anzugeben (Artikel 20 Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447).