WA, im Kontext der Exportkontrolle, ist die Abkürzung für „Wassenaar Arrangement“. Das Wassenaar-Arrangement steht für die Kontrolle des internationalen Handels mit strategisch wichtigen Dual-Use-Gütern und Waffen.
Es handelt sich um eines von vier multilateralen Ausfuhrkontrollregimen mit 42 Teilnehmerstaaten weltweit (Stand Juli 2020). Das Wassenaar-Abkommen wurde am 12. Juli 1996 in Wassenaar, Niederlande, gegründet. Das WA wurde eingerichtet, um zur regionalen und internationalen Sicherheit und Stabilität beizutragen.
Mit diesem Ziel fördert das WA die Transparenz und stärkere Verantwortung beim Transfer von konventionellen Waffen sowie Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck. Mit den Maßnahmen im Rahmen des Wassenaar-Arrangements soll sichergestellt werden, dass die Weitergabe solcher Güter nicht zur Entwicklung oder Verbesserung militärischer Fähigkeiten (direkt oder indirekt) beiträgt.
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Diese Regelung gilt bei Nutzung von Präferenzen mit dem Verfahrenscode 22XX – das heißt ohne Erhebung von Zollabgaben. In der Verordnung (EG) Nr. 3036/94 des Rates vom 8. Dezember 1994 ist dieses Verfahren außerdem geregelt für bestimmte Kategorien von Textil- und Bekleidungserzeugnissen mit Ursprung in der EU. Für deren Herstellung in bestimmten Drittländern gelten mengenmäßige Beschränkungen oder besondere Überwachungsmaßnahmen. Sobald Ihre Ausfuhranmeldung angenommen wurde, gilt die wP als bewilligt. Es ist keine weitere Bewilligung notwendig.
Hierbei gilt Folgendes:
Die Welthandelsorganisation (englisch: World Trade Organization - WTO) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf. Sie beschäftigt sich die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen.
Gegründet wurde sie nach siebenjähriger Verhandlungszeit am 15. April 1994 in Marrakesch und nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik mit globaler Reichweite verhandelt.
Sie basiert auf den drei Hauptsäulen General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), General Agreement on Trade in Services (GATS) und Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS). Darüber hinaus sind auch weitere Handelsabkommen - vor allem das sogenannte Bali-Paket von 2013 - von großer Bedeutung.
Ihr Ziel ist vor allem die Koordination der Wirtschaftspolitik und die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern. Zurzeit sind 164 Länder Mitglieder der WTO.
In der Nacht vom 10. auf den 11. Dezember 2019 endete die Amtszeit von zwei Schiedsrichtern des zuletzt nur noch drei Personen umfassenden Streitbeilegungsmechanismus der WTO, so dass die Organisation in der allgemeinen Wahrnehmung seit diesem Zeitpunkt als handlungsunfähig gilt. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump hatten die Neubesetzung der beiden Posten bis zuletzt verhindert. Die EU hat daher zusammen mit 15 Partnerstaaten einen neuen Weg beschritten und die alten Regeln soweit als möglich ohne USA wieder etabliert. Ende März 2020 hieß es in der Presseerklärung der EU-Kommission: „Die multilaterale Interimsvereinbarung über Berufungsschiedsverfahren spiegelt die üblichen WTO-Regeln wider und steht allen Mitgliedern der Organisation offen, die sich anschließen möchten, solange das WTO-Berufungsgremium nicht voll funktionsfähig ist.“ 16 Partner konnten sich bereits einigen: Australien, Brasilien, China, Chile, Costa Rica, die Europäische Union, Guatemala, Hongkong, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Neuseeland, Norwegen, Singapur, die Schweiz und Uruguay.
Warenverkehrsbescheinigungen sind der Ware begleitende Dokumente, die im grenzüberschreitenden Verkehr zu finden sind. Sie dienen hauptsächlich der Verifizierung von präferenziellen Ursprüngen um bei der Verzollung im Empfangssland eine Reduzierung oder sogar komplette Befreiung der Einfuhrzölle erlauben.