WA, im Kontext der Exportkontrolle, ist die Abkürzung für „Wassenaar Arrangement“. Das Wassenaar-Arrangement steht für die Kontrolle des internationalen Handels mit strategisch wichtigen Dual-Use-Gütern und Waffen.
Es handelt sich um eines von vier multilateralen Ausfuhrkontrollregimen mit 42 Teilnehmerstaaten weltweit (Stand Juli 2020). Das Wassenaar-Abkommen wurde am 12. Juli 1996 in Wassenaar, Niederlande, gegründet. Das WA wurde eingerichtet, um zur regionalen und internationalen Sicherheit und Stabilität beizutragen.
Mit diesem Ziel fördert das WA die Transparenz und stärkere Verantwortung beim Transfer von konventionellen Waffen sowie Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck. Mit den Maßnahmen im Rahmen des Wassenaar-Arrangements soll sichergestellt werden, dass die Weitergabe solcher Güter nicht zur Entwicklung oder Verbesserung militärischer Fähigkeiten (direkt oder indirekt) beiträgt.
Ausfuhrbeschränkungen beachten und Güter effizient versenden mit der AEB-Software Export Controls
Diese Regelung gilt bei Nutzung von Präferenzen mit dem Verfahrenscode 22XX – das heißt ohne Erhebung von Zollabgaben. In der Verordnung (EG) Nr. 3036/94 des Rates vom 8. Dezember 1994 ist dieses Verfahren außerdem geregelt für bestimmte Kategorien von Textil- und Bekleidungserzeugnissen mit Ursprung in der EU. Für deren Herstellung in bestimmten Drittländern gelten mengenmäßige Beschränkungen oder besondere Überwachungsmaßnahmen. Sobald Ihre Ausfuhranmeldung angenommen wurde, gilt die wP als bewilligt. Es ist keine weitere Bewilligung notwendig.
Hierbei gilt Folgendes:
Die Welthandelsorganisation (englisch: World Trade Organization - WTO) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf. Sie beschäftigt sich die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen.
Gegründet wurde sie nach siebenjähriger Verhandlungszeit am 15. April 1994 in Marrakesch und nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik mit globaler Reichweite verhandelt.
Sie basiert auf den drei Hauptsäulen General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), General Agreement on Trade in Services (GATS) und Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS). Darüber hinaus sind auch weitere Handelsabkommen - vor allem das sogenannte Bali-Paket von 2013 - von großer Bedeutung.
Ihr Ziel ist vor allem die Koordination der Wirtschaftspolitik und die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern. Zurzeit sind 164 Länder Mitglieder der WTO.
In der Nacht vom 10. auf den 11. Dezember 2019 endete die Amtszeit von zwei Schiedsrichtern des zuletzt nur noch drei Personen umfassenden Streitbeilegungsmechanismus der WTO, so dass die Organisation in der allgemeinen Wahrnehmung seit diesem Zeitpunkt als handlungsunfähig gilt. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump hatten die Neubesetzung der beiden Posten bis zuletzt verhindert. Die EU hat daher zusammen mit 15 Partnerstaaten einen neuen Weg beschritten und die alten Regeln soweit als möglich ohne USA wieder etabliert. Ende März 2020 hieß es in der Presseerklärung der EU-Kommission: „Die multilaterale Interimsvereinbarung über Berufungsschiedsverfahren spiegelt die üblichen WTO-Regeln wider und steht allen Mitgliedern der Organisation offen, die sich anschließen möchten, solange das WTO-Berufungsgremium nicht voll funktionsfähig ist.“ 16 Partner konnten sich bereits einigen: Australien, Brasilien, China, Chile, Costa Rica, die Europäische Union, Guatemala, Hongkong, Kanada, Kolumbien, Mexiko, Neuseeland, Norwegen, Singapur, die Schweiz und Uruguay.
Warenverkehrsbescheinigungen sind der Ware begleitende Dokumente, die im grenzüberschreitenden Verkehr zu finden sind. Sie dienen hauptsächlich der Verifizierung von präferenziellen Ursprüngen um bei der Verzollung im Empfangssland eine Reduzierung oder sogar komplette Befreiung der Einfuhrzölle erlauben.
Zolllager im Zollgebiet der Union sind durch Zollbehörden zugelassene Räumlichkeiten und sonstige Stätten in denen Waren unter zollamtlicher Überwachung gelagert werden können (Art. 240 UZK). Meist werden Nicht-Unionswaren in ein Zolllagerverfahren überführt, um diese für die Dauer der Lagerung von der Erhebung von Einfuhrabgaben und sonstigen Abgaben sowie grundsätzlich von der Anwendung handelspolitischer Maßnahmen freizuhalten.Dabei wird zwischen öffentlichen Zolllagern und privaten Zolllagern unterschieden
Für die Einrichtung eines (privaten) Zolllagers benötigen Sie die Bewilligung durch das zuständige Hauptzollamt. Im Rahmen der Lagerung können die Waren u.a. nach entsprechender Bewilligung üblichen Behandlungen unterzogen werden.
Die in das Zolllager übergeführten Waren müssen zur Erledigung des Verfahrens in ein neues Zollverfahren übergeführt, wiederausgeführt, zerstört oder zugunsten der Staatskasse aufgegeben werden.
Hier reduzieren sich die Zollabgaben bei der Einfuhr – Sie melden mit dem Verfahrenscode 21XX. Dafür ist in der Regel eine gesonderte Bewilligung des Zolls erforderlich. Zusätzlich müssen bei der Anmeldeart zP die Daten der Bewilligungen (PV-Bewilligung, ggf. A7-Bewilligung) in eigenen Feldern gemeldet werden. Bei der Erstellung der Ausfuhranmeldung prüft Export Filing: ATLAS, ob die zu meldenden PV-Daten über die Bewilligung abgedeckt sind.
Verfügen Sie über keine förmliche PV-Bewilligung, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Waren über eine vereinfacht zu erteilende Bewilligung PV (Anmeldeart: zP + s bzw. u) anzumelden. In diesem Fall wird die Bewilligung der passiven Veredelung für die Waren dieses Vorgangs durch die Überlassung erteilt. Die Nutzung der vereinfacht erteilten Bewilligung PV ist nur im Standardverfahren möglich. Weitere Angaben zum Datum der Wiedereinfuhr, Länder der Wiedereinfuhr oder Nämlichkeitsmittel geben Sie in der Mappe Passive Veredelung an. Dieses Vorgehen kommt z. B. bei einmaligen Reparatursendungen in Frage.
Hierbei gilt Folgendes:
Weitere aktuelle Hinweise finden Sie in der Verfahrensanweisung Kap 4.9. „Ausfuhren im Rahmen der passiven Veredelung“.
Der Zollsatz ist ein Prozentsatz, der die Höhe des zu erhebenden Zolls bestimmt. Derzeit werden nur Einfuhrzölle erhoben.
Der Zollsatz ergibt sich aus dem gemeinsamen Zolltarif "TARIC" der Europäischen Union. Durch die Einreihung eines Produktes erhalten Waren oder Warenzusammenstellungen eine 8stellige Waren- bzw. 11stellige Codenummern. Diesen sind Zollsätze zugewiesen, die Maßstab für den entstehenden Zollbetrag sind. Die Codenummern und die zugehörigen Zollsätze können Sie im EZT-Online der Zollverwaltung ermitteln.
Folgende Arten werden dabei unterschieden:
Ein Zollverfahren ist die zollrechtliche Behandlung einer Warensendung. Seit Inkrafttreten des Unionszollkodex (UZK Art. 5 Nr. 16) gibt es folgende Zollverfahren:
Zu den besonderen Verfahren zählen
Beendet werden die besonderen Verfahren durch Überlassung zum freien Verkehr, Überführung in ein weiteres besonderes Verfahren oder Wiederausfuhr. Möglich ist auch eine Verwertung nach UZK, wie Zerstörung, Einziehen oder Veräußerung durch die Zollbehörde (UZK Art. 197-200).
"Zollvertreter" ist jede Person, die von einer anderen Person dazu bestellt wurde, für deren Geschäftsverkehr mit den Zollbehörden die Handlungen vorzunehmen und Formalitäten zu erfüllen, die im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften erforderlich sind (Art. 5 Nr. 6 UZK).
Dabei werden zwei Formen der Vertretung unterschieden.
Im Verkehr mit den Zollbehörden gibt der Zollvertreter an, dass er für Rechnung der vertretenen Person handelt und ob es sich um eine direkte oder eine indirekte Vertretung handelt. Unterlässt er dies oder handelt er ohne Vertretungsmacht, gilt er als in eigenem Namen und in eigener Verantwortung handelnde Person.
Handelt ein Zollvertreter für Rechnung von Personen, die im Zollgebiet der Union ansässig sind, muss er selbst ebenfalls im Zollgebiet der Union ansässig sein.
Der Zollwert einer Ware ist die zentrale Bemessungsgrundlage für die Erhebung von Zollabgaben und, in Folge, der Einfuhrumsatzsteuer. Dabei wird überwiegend der Transaktionswert zu Grunde gelegt, der vom Kaufpreis der Ware ausgeht.
Die Zollwertermittlung wird in den Artikeln 70 bis 74 UZK geregelt.
Maßgeblich ist gemäß Art. 70 Abs. 1 UZK der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen ist. Art. 71 und 72 regeln bei der Transaktionswertmethode in den Zollwert einzubeziehende Hinzurechnungen und Abzüge bzw. nicht einbezogene Bestandteile.
In Art 74 Abs. 1 UZK werden nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung festgelegt: Kann der Zollwert von Waren nicht nach Artikel 70 bestimmt werden, so wird in mehreren Stufen der Transaktionswert gleicher bzw. ähnlicher Waren zu Rate gezogen, bis hin zur Betrachtung der Herstellungskosten zzgl. Gewinn und Hinzurechnungen bzw. Abzüge gemäß Art. 71. Als gleich bzw. ähnlich gelten dabei solche Waren, die in demselben Land hergestellt sind und in jeder Hinsicht gleich sind oder zumindest gleiche Eigenschaften und gleiche Materialzusammensetzungen aufweisen, die es ihnen ermöglichen, die gleichen Aufgaben zu erfüllen und im Handel austauschbar zu sein. Etwaige geringfügige Unterschiede im Aussehen sind dabei unschädlich.
In Art. 74 Abs. 3 folgt eine Auffangregelung, wenn keine der vorgenannten Methoden angewandt werden kann.
Mehr zur Zollwertermittlung finden Sie im Lexikoneintrag zum Zollwert.