Japan

Ergänzende Informationen zusätzlich zur Ursprungserklärung nicht verpflichtend

Seit dem Inkrafttreten des japanischen Handelsabkommens mit der EU (JEFTA) fragen japanische Zollämter Importeure nach weiteren Informationen als Ergänzung zur Ursprungserklärung. Dürfen sie. Europäische Unternehmen sind dazu jedoch nicht verpflichtet.

Nach Artikel 3.16 Absatz 3 des JEFTA-Abkommens dürfen Zollbehörden den Einführer ersuchen, im Rahmen seiner Zollanmeldung oder als Anlage dazu eine Erläuterung zu liefern, dass die Ware die Präferenzvoraussetzungen erfüllt. Eingeschränkt steht im Abkommen: „Soweit der Einführer dazu in der Lage ist.“

Der deutsche Zoll weist jetzt in einer Fachmeldung zu Warenursprung und Präferenzen daraufhin, dass EU-Ausführer „nicht dazu verpflichtet sind, neben der Erklärung zum Ursprung noch weitere Erklärungen oder Informationen über Produktionsverfahren, Werte von Vormaterialien etc. zu liefern, auch wenn der Einführer in Japan sie darum ersucht.“ Diese Information ist auch als Bekanntmachung auf der Website des japanischen Zolls veröffentlicht worden: Announcement on the explanation of rules of origin which Japan Customs requests at import declaration

Kein Verlust der Präfenzeigenschaften

Ein Verlust der Präferenzbehandlung ist ausgeschlossen. Unternehmen müssen allerdings beachten, dass in ihrer Erklärung zum Ursprung die codierte Angabe der verwendeten Ursprungskriterien weiterhin ein notwendiger Bestandteil ist. 

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