Die Zollverwaltung hat das Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr aktualisiert. Das Merkblatt hat nun den Stand 1. Mai 2019.
Das Merkblatt basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Das elektronische Zollsystem ATLAS verlangt bei Zollanmeldungen Angaben darüber, ob eine Ware ausfuhrgenehmigungspflichtig ist oder sonstigen Beschränkungen unterliegt. Die Angaben erfolgen in Form von Codierungen in Feld 44 der Ausfuhranmeldung. Das Merkblatt gibt einen Überblick über die wesentlichen codierten Unterlagen, die bei der Ausfuhr genehmigungspflichtiger Waren an den Zoll übergeben werden müssen.
Neben den zwingend anzugebenden Positivcodierungen bei bestehender Genehmigungspflicht enthält das Merkblatt außerdem Informationen zu den sogenannten Negativcodierungen. Mit einer Negativcodierung kann der Ausführer angeben, dass die Ware nicht von einer ausfuhrrechtlichen Beschränkung erfasst wird. Beispielsweise trifft der Ausführer mit der Negativcodierung Y901 die rechtsverbindliche Aussage, dass Anhang I der EG-Dual-Use-VO geprüft wurde und seine Ware nicht als Dual-Use-Gut gelistet ist.
Dieses Merkblatt wird im Turnus von drei Monaten aktualisiert. Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.
Das Merkblatt kann auf der Website des Zolls heruntergeladen werden.
