Registrierung als Registrierter Ausführer (REX)

Wenn Sie EU-Ursprungswaren mit einem Präferenznachweis zur Weiterverarbeitung in einen APS-Staat senden und die daraus hergestellten Waren anschließend mit Präferenz zurück in die EU bringen wollen, brauchen Sie eine Registrierung (Geberlandanteil / Bilaterale Kumulierung).

Seit dem 1. Januar 2018 ist dazu eine Erklärung zum Ursprung erforderlich. Bei präferenzbegünstigten Waren im Wert von über 6.000 Euro darf diese nur ein registrierter Ausführer ausfertigen.

Wenn Sie Waren aus einem APS-Staat in die EU bringen, können Sie diese - solange sie noch nicht zum freien Verkehr überlassen wurden - mit einem Ersatz-Präferenznachweis in die Schweiz oder nach Norwegen weitersenden.

Dieser Nachweis wird seit dem aktualisierten Briefwechsel in der Schweiz und in Norwegen anerkannt. Die Abkommenstexte sind im Amtsblatt L 27/2019 vom 31. Januar 2019 enthalten.

Das betrifft die neueren Freihandelsabkommen mit Kanada, Japan, Vietnam und dem Vereinigten Königreich sowie Abkommen mit Ghana, Côte d’Ivoire und Staaten nach dem ESA-Wirtschaftspartnerabkommen (Komoren, Madagaskar, Mauritius, Seychellen, Simbabwe).

Mit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens am 1. August 2020 wurden viele Waren mit Ursprung im Land des anderen Vertragspartners bei der Einfuhr zollfrei. Für die meisten übrigen Waren ist im Abkommen ein Stufenplan für einen zwischen drei und 15 Jahren gestaffelten Zollabbau hinterlegt.

Gemäß einer am 11.6.2020 im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung kommen für Lieferungen aus der EU nur Ursprungserklärungen in Betracht; bei präferenzberechtigten Sendungen über 6.000 Euro muss diese ein Registrierter Ausführer (REX) ausstellen.

Bei Einfuhren in die EU sind eine, im Abkommen als "Ursprungszeugnis" bezeichnete EUR.1 und für präferenzberechtigte Sendungen bis 6.000 Euro eine Ursprungserklärung, vorgesehen. Eine Umstellung auf das REX-System (oder auf eine andere Registrierung) für Sendungen über 6.000 Euro ist, nach gesonderter Mitteilung durch Vietnam, möglich.

Bitte beachten Sie, dass die Verwendung des Registrierten Ausführers durch Vietnam in diesem Freihandelsabkommen getrennt zu sehen ist von der Verwendung im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems (APS).

Im Rahmen des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) werden Ursprungserklärungen als zulässige Präferenznachweise anerkannt. Registrierte Ausführer können diese bei Warenwerten über 6.000 Euro erstellen. CETA war das erste Freihandelsabkommen der EU, das den REX als Status vorsieht.

Seit dem 21. September 2020 findet das Draw-Back-Verbot aus dem Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada Anwendung. Daher hat der Zoll zu dem Zeitpunkt das Merkblatt aktualisiert. Alle Informationen lesen Sie im Merkblatt zu CETA .

Das Abkommen mit Japan weist gegenüber anderen Ursprungsprotokollen Abweichungen auf, sodass in einem Merkblatt EU – Japan – EPA der Generalzolldirektion näher auf die Besonderheiten eingegangen wird. Das Merkblatt klärt auch den Status des Ausführers. Erklärungen zum Ursprung können bei Warenwerten über 6.000 Euro nur von Registrierten Ausführern erstellt werden.

In der Erklärung zum Ursprung müssen außerdem die verwendeten Ursprungskriterien codiert angegeben werden. Die Codes definieren den Herstellungsvorgang, der zur Erzielung des Präferenzursprungs geführt hat. Sollten auf einem Handelspapier Positionen mit unterschiedlichen Ursprungskriterien gemeinsam aufgelistet sein, ist es notwendig, dass die Codierungen positionsgenau zusortiert werden.