Bewilligungen

Kein Druck bei Neubewertung der Bewilligungen

Eigentlich sollten die Neubewertungen der Bewilligungen durch den Zoll bis zum 1. Mai abgeschlossen sein. Doch zumindest einige Unternehmen hängen noch in der Luft. Der Grund dürfte in einem technischen Problem beim Ausdruck der Bewilligungsformulare liegen.

Das Ziel war klar: Spätestens zum 1. Mai sollten alle zollrechtlichen Bewilligungen an die Vorgaben des Unionszollkodex (UZK) angepasst sein. Befristete Altbewilligungen sollten spätestens zum 30. April auslaufen, unbefristet erteilte Bewilligungen zum 1. Mai widerrufen und durch UZK-konforme Bewilligungen ersetzt werden.

Doch noch kurz vor dem Stichtag wussten laut einer Blitzumfrage von AEB einige Unternehmen nicht, was bei der Neubewertung ihrer Bewilligungen herausgekommen war. Andere Unternehmen lobten hingegen die reibungslose Bearbeitung ihrer Anträge durch den Zoll. Laut derWebsite des Zolls ist die Neubewertung der Bewilligungen der Gruppe 1 (insbesondere AEO, vereinfachte Zollanmeldung, Zugelassener Empfänger) und Gruppe 2 (insbesondere Verwahrungslager, Zolllager) „zu einem Großteil“ zum Stichtag 1. Mai 2019 abgeschlossen worden. Dies impliziert, dass ein Teil der Neuwertungen noch nicht fertig ist.

Bewilligungsreports erst zum 15. Juni

Außerdem kämpft der Zoll mit einem technischen Problem. Den Hauptzollämtern (HZA) ist es derzeit nicht möglich, Bewilligungen auszudrucken, da die Vordrucke in ATLAS noch an den UZK angepasst werden müssen. Laut Generalzolldirektion stehen erste ATLAS-Bewilligungsreports den Hauptzollämtern voraussichtlich ab 15. Juni 2019 zur Verfügung. Ob die Zollbeteiligten vorher per Standardschreiben über ihre Bewilligungen informiert werden, ist in das Ermessen der HZA gestellt.

In einem Schreiben des HZA Ulms wird zum zeitlichen Ablauf der einzelnen Bewilligungstypen präzisiert:

  • Zolllagerbewilligungen: Bekanntgabe seit Mitte April. Verwendung verpflichtend ab 1. Mai 2019.
  • Verwahrungslager: Bekanntgabe ab Anfang Mai 2019. Verwendung der neuen Bewilligungsnummer ab Eingang des Schreibens vom HZA. Vorher den Wert „OHNE“ bei SumA angeben, da es bisher keine förmliche Bewilligung gab (ATLAS – Info 1836/2019).
  • Für die Folgebewilligungen bei den übrigen Zollverfahren gilt: Das Schreiben an alle Unternehmen geht Anfang Mai 2019 an die Unternehmen. Verwendung der neuen Bewilligungsnummern ab Eingang des Schreibens. Bis zum Eingang des Schreibens können die bisherigen Bewilligungsnummern verwendet werden. Diese erkennt ATLAS auch nach dem 1. Mai 2019 noch an.

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