Seit dem 3. Mai werden Importe von Fahrrädern mit Elektroantrieb aus China zollamtlich erfasst. Angestoßen wurde das EU-Verfahren durch den Europäischen Fahrradherstellerverband, der durch die massenhafte Einfuhr von subventionierten Waren große Schädigungen für die europäischen Hersteller sieht. Im Raum stehen Antidumpingzölle.
Die zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit den KN-Kodes 8711 6010 und ex 8711 6090 wurde ab dem 3. Mai 2018 von der EU-Kommission gegenüber den Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten für 9 Monate verfügt. Die EU-Kommission hatte bereits am 20. Oktober 2017 ein Antidumpingverfahren und am 21. Dezember 2017 ein Antisubventionsverfahren wegen der Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China begonnen.
Die EU-Kommission veröffentlichte in der Durchführungsverordnung einen statistischen Vergleich von zwei Quartalen aufeinanderfolgender Jahre. Dieser zeigt eine Verdreifachung der Importzahlen von chinesischen Elektrofahrrädern im Untersuchungszeitraum. Deren Marktanteil stieg dadurch auf 33 % an.
Die zollamtliche Erfassung dient dazu, für alle Elektrofahrradeinfuhren seit dem 3. Mai 2018 nach Abschluss des Prüfverfahrens und Genehmigung durch die WTO Antidumpingzölle in Höhe der sogenannten Schadensbeseitigungsschwelle (festgesetzt auf 189 %) erheben zu können. Die Hauptzollämter können von Importeuren der betroffenen Waren auch eine zusätzliche Sicherheitsleistung fordern,um die zu erwartenden Antidumpingzölle abzusichern. Ergeben sich aus dem Verfahren keine Strafzölle, werden die Sicherheiten zurückerstattet.
