Mit einer am 24. Mai veröffentlichten Verordnung verschärft die Türkei die Voraussetzungen für den Import von EU-Waren. Die bisher neben A.TR für viele Waren notwendige Exporter’s Declaration akzeptiert die türkische Zollverwaltung grundsätzlich nicht mehr. Stattdessen fordert der Zoll risikobasiert Ursprungszeugnisse an.
Der türkische Zoll akzeptiert die „Exporter’s Declaration” für Waren, die Zusatzabgaben unterliegen, nicht mehr. Das hat das türkische Staatssekretariat am 24. Mai 2019 mit sofortiger Wirkung angeordnet Der Hintergrund: Die Türkei fordert für Importe bestimmter Waren Zusatzzölle und Ausgleichssteuern. Ausgenommen sind Waren, die EU- oder Türkei-Ursprung haben.
Als Nachweis des Ursprungs akzeptierte die Türkei eine Herstellererklärung (Exporter’s Declaration). Diese konnte der Hersteller selbständig erstellen. Eine Bestätigung durch eine offizielle Stelle (zum Beispiel Zoll oder IHK) war nicht erforderlich.
Das hat sich jetzt geändert. Die Verordnung vom 24. Mai hebt die Regelungen zur Exporter’s Declaration aus den Importverordnungen 2017/4 und 2017/10926 auf. Die aktuellen Regelungen erfordern zusätzlich zum A.TR unter bestimmten Bedingungen ein Ursprungszeugnis. Das türkische Handelsministerium definiert in einem Schreiben: „Das ist dann der Fall, falls für die importierten Waren Zusatz- oder Ausgleichszölle anfallen können.“ Bei Importen gibt das elektronische System BILGE dem türkischen Importeur Auskunft über die Notwendigkeit. Dieses System kann auch für Vorab-Prüfungen verwendet werden.
Textilien, Koffer oder Zahnbürsten. Die betroffenen Warengruppen sind breit gestreut. In der Praxis neigt der Zoll offenbar zu einer weiten Auslegung der Vorschriften. „Laut Rückmeldung einiger betroffener Unternehmen scheint der Zoll pauschal bei sämtlichen Waren, die von Zusatzabgaben betroffen sind, IHK-Ursprungszeugnisse zusätzlich zur A.TR zu verlangen“, meldet die IHK Region Stuttgart. Das bedeutet für EU-Exporteure einen erheblichen Mehraufwand. Kunden von AEB, die eine Origin & Preferences-Lösung nutzen, können sich einen Teil der Arbeit sparen. AEB bietet ein Modul an, um Ursprungszeugnisse auch elektronisch zu beantragen.
Tipp der IHK: Vorab mit Ihrem türkischen Geschäftspartner klären, welche Dokumente für den Import erforderlich werden, um Zeitverzögerungen oder die nachträgliche Ausstellung eines Ursprungszeugnisses zu vermeiden.
