EU veröffentlicht neue Embargoverordnung gegen Nordkorea
Embargo-Konsolidierung

EU veröffentlicht neue Embargoverordnung gegen Nordkorea

Seit 2006 verhängt die UNO mehr oder weniger regelmäßig Sanktionen gegen Nordkorea. Zuletzt so viele, dass der Überblick verloren ging. Die EU hat jetzt die zahlreichen Änderungen zu einer neuen „Nordkorea-Embargoverordnung“ zusammengefasst.

Seit dem Jahr 2006 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea eine ganze Reihe von Sanktionsmaßnahmen verhängt. Begonnen wurde im Jahr 2006 mit den UN-Resolutionen Nr. 1718 und Nr. 1695. Die Umsetzung der Resolutionsbestimmungen auf europäischer Ebene erfolgte im Rahmen des Gemeinsamen Standpunktes 2006/795/GASP vom 20. November 2006 und der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 vom 27. März 2007, die bislang als „Nordkorea-Embargoverordnung“ Anwendung fand.

Sanktionen in neuer Embargoverordnung konsolidiert

Im Laufe der letzten 10 Jahre haben die Sanktionen gegen Nordkorea einige Änderungen erfahren, diese wurden in diversen Änderungs- und Durchführungsverordnungen veröffentlicht. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden die Änderungen nunmehr zusammengefasst. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 2017/1509 am 30. August 2017 hat die EU die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen in einer neuen „Nordkorea-Embargoverordnung“ konsolidiert. Hierdurch ergeben sich Änderungen der jeweiligen Artikelbezeichnungen. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen. Weiterhin bestehen gegen Nordkorea unterschiedlichste güter- und dienstleistungsbezogene Beschränkungen sowie Beschränkungen im Geld- und Kapitalverkehr.

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