BIS, Bureau of Industry and Security

Im Kontext der US-Exportkontrolle ist BIS die Abkürzung für die US-Regierungsbehörde Bureau of Industry and Security. Das BIS ist Teil des US-Handelsministeriums (US Department of Commerce) und es verwaltet die Export Administration Regulations (EAR) – das US-amerikanische Exportkontrollgesetz für den Export, Reexport sowie Transfer (im Land) von US-Produkten (Waren, Software und Technologien) im Geltungsbereich der EAR.

Die Aufgabe des BIS besteht darin, ein wirksames Exportkontrollsystem sicherzustellen, die Einhaltung von Compliance-Vereinbarungen zu gewährleisten und die strategische Technologieführerschaft der USA zu fördern. Darüber hinaus ist das Bureau of Industry and Security auch zuständig für die Vollstreckung von Anti-Boykott-Gesetzen und die Koordinierung mit US-Behörden sowie anderen Ländern im Bereich der Exportkontrolle, der Nichtverbreitung (non-profileration) von Massenvernichtungswaffen und des strategischen Handels. 

Neben dem Bureau of Industry and Security regeln andere US-Regierungsbehörden die Exportkontrolle für spezielle Ausfuhren, z.B. von Rüstungsgütern und -dienstleistungen, für die das Directorate of Defense Trade Controls des US-Außenministeriums zuständig ist. Eine Liste weiterer Behörden, die an der US-Exportkontrolle beteiligt sind, finden Sie auf der Website des BIS oder im Supplement Nr. 3 zu Part 730 der EAR.

EAR99, CCL, CCC, ECCN: Expertentipps und Checklisten für Ausfuhrkontrollen gemäß US EAR

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