PEM: Neue Ursprungsregeln seit 1. Januar 2025

In der Pan-Euro-Med-Matrix sind alle Partnerstaaten aufgeführt: die Europäische Union, Island, Schweiz einschließlich Liechtensteins, Norwegen, Färöer-Inseln, Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Westjordanland und Gaza-Streifen, Syrien, Tunesien, Türkei, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo, Republik Moldau, Georgien und Ukraine.

In der Pan-Euro-Med-Matrix wird dargestellt, welche Länder untereinander ein Abkommen abgeschlossen haben und welchen Ursprungsregeln das Abkommen folgt. In der dortigen vereinfachten Darstellung wird die Anwendung des bisherigen Regionalen Übereinkommens bzw. der damit gleichwertigen bisherigen Ursprungsregeln mit einem „C“ dargestellt. Mit einem „R“ sind Abkommen gekennzeichnet, in denen das Regionale Übereinkommen mit den revidierten Ursprungsregeln angewendet werden.

Steht in der vereinfachten Matrix ein „CR“ können in 2025 wahlweise die alten oder neuen Regeln angewendet werden. Dies wurde durch die erst Ende 2024 verabschiedeten Übergangsbestimmungen ermöglicht. Sie werden allerdings nicht von allen Ländern angewendet.

Dadurch, dass nun nicht mehr für alle Länder der Matrix dieselben Ursprungsregeln anwendbar sind, haben sich zwei Kumulierungszonen ergeben:

• Einerseits die Abkommen, in denen das revidierte Regionale Übereinkommen angewendet wird (neue PEM-Regeln)
• Andererseits die Abkommen, in denen noch die alten PEM-Regeln verwendet werden.

Grundsätzlich können Waren, die ihren Ursprung gemäß der Regeln in der einen Zone erworben haben, nicht mehr präferenzbegünstigt in der anderen Zone verwendet werden. Jedoch sehen die Übergangsbestimmungen, sofern sie angewendet werden können, in vielen Fällen eine Durchlässigkeit von den im Allgemeinen strengeren alten Regeln zu den neueren vor.