Ausfuhr

Der Zoll und die Warenbezeichnung: ein aktueller Überblick

Die korrekte Warenbezeichnung wird immer wichtiger: Unser Überblick zeigt, wie Sie Diskussionen mit dem Zoll und Bußgelder vermeiden – und wo Sie weitere Informationen finden.

Der Frachtdienstleister ANA Cargo hat für seine Kunden ausführliche Informationen zur Prüfung durch den deutschen Zoll veröffentlicht. Offensichtlich achtet der deutsche Zoll verstärkt auf korrekte Warenbeschreibungen, die durch die drittländischen Geschäftspartner gemeldet werden. Mit dem Hinweis möchte der Frachtdienstleister unnötigen Wartezeiten bei der Zollabwicklung vorbeugen und kündigt an, dass anfallende Bußgelder aufgrund mangelhafter Warenbezeichnungen zu Lasten der Kunden weiterberechnet werden.
Auch innerhalb der Kommunikation zwischen der deutschen Zollverwaltung und deutschen Unternehmen gewinnt die korrekte Warenbezeichnung an Bedeutung. Wir fassen die fachlichen Grundlagen zusammen.

Warenbezeichnung: sicher im Ausfuhrverfahren

Es kann vorkommen, dass Ihr Zöllner auf eine Ausfuhranmeldung eine Nachricht versendet, dass die eingegebene Warenbeschreibung unzureichend ist. Übermitteln Sie in diesen Fällen eine sprechende Warenbeschreibung. Grundsätzlich ist die übliche Handelsbezeichnung der Waren anzugeben. Wichtig ist, dass Ihr zuständiges Zollamt Ihre Einreihungsentscheidung nachvollziehen kann.

Das Feld der Warenbezeichnung ist systemseitig auf 280 Zeichen beschränkt
Das Feld der Warenbezeichnung ist systemseitig auf 280 Zeichen beschränkt
Screenshots des Felds der Warenbezeichnung

Im Merkblatt zu Zollanmeldungen (S. 34) wird das Feld der Warenbezeichnungen (Feld 31) definiert: Für die Versendungs-/Ausfuhrförmlichkeiten muss die Bezeichnung die zum Erkennen der Waren erforderlichen Angaben enthalten; ist das Feld Nr. 33 (Warennummer) auszufüllen, so muss diese Bezeichnung so genau sein, dass die Einreihung der Ware in das „Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik“ möglich ist.

Die Länge des Feldes Warenbeschreibung ist systemseitig auf 280 Zeichen festgesetzt. Wenn Sie zusätzliche Erklärungen übermitteln wollen, können Sie das Feld Vermerk (auf Positionsebene in den Ergänzenden Daten) nutzen. Stimmen Sie sich dazu evtl. vorher mit Ihrer Ausfuhrzollstelle ab.

Wenn besondere Vorschriften beachtet werden müssen, wie bspw. das Marktordnungsrecht oder Außenwirtschaftsrecht, müssen weitere Angaben gemacht werden. Mit dem Merkblatt zu Zollanmeldungen (S. 35) wurde in der Version 2020 für z. B. die Warenbezeichnung von Dual Use Gütern folgender Zusatz aufgenommen: Die für die Prüfung zur Einstufung in die Güterlisten erforderlichen Angaben/Abgrenzungskriterien sind einzutragen (z. B. entsprechende technische Angaben in Bezug auf die Parameter des Anhangs I der Dual-Use-VO). Hier besteht die Herausforderung das richtige Maß an Informationen zu übermitteln, so dass die Klassifizierungsentscheidung deutlich wird.

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Bewilligung: Warenbezeichnung vor Warennummer

In der Bewilligung für das vereinfachte Verfahren (SDE) bleibt eine Warenaufstellung auch nach Inkrafttreten des Zollkodex der Europäischen Union (UZK) weiterhin wesentlicher Bestandteil Ihrer Bewilligung. Dort sind sowohl Warennummern als auch Warenbezeichnungen enthalten. Die Bewilligung gilt nur für Exporte, wenn diese die dort genannten Warenbezeichnungen betreffen. 

Beispiel: Wenn Sie eine Bewilligung für die Warentarifnummer „7318“ mit der Warenbeschreibung „Schrauben“ erhalten haben, können Sie damit keine „Keile“ im vereinfachten Verfahren ausführen, obwohl diese unter dem gleichen Viersteller geführt werden. Nutzen Sie in diesen Fällen das Normalverfahren oder beantragen Sie eine Erweiterung Ihrer Bewilligung.

Vorübergehende Verwahrung: handelsübliche Warenbezeichnung nötig

Auf Zoll online erläutert die deutsche Zollverwaltung die Hintergründe der sogenannten vorübergehenden Verwahrung:

  • Zweck: zollamtliche Überwachung bis zur Überführung in ein Zollverfahren bzw. bis zur Wiederausfuhr
  • Waren in der vorübergehenden Verwahrung dürfen grundsätzlich nicht verändert werden 
  • Der Beteiligte darf nach Zustimmung der Zollstelle die Waren prüfen oder Proben und Muster entnehmen, z. B. um die Einreihung in den Zolltarif zu ermöglichen oder den Zollwert zu ermitteln
  • Die „vorübergehenden Verwahrung“ ist kein Zollverfahren. Dennoch ist das Führen von geeigneten Aufzeichnungen von Bedeutung (Art. 148 Abs. 4 UZK, S. 100). 

Grundsätzlich haben sich für die Anforderungen an die Beschreibung von Waren im Rahmen der vorübergehenden Verwahrung keine Änderungen gegenüber der Zeit vor dem Inkrafttreten des UZK ergeben.

Der Art. 116 UZK-DA, Seite 74 regelt Details zu den Aufzeichnungen gemäß Art. 148 Abs. 4 UZK, Seite 100. Demnach sind für die Warenbeschreibung folgende Informationen bzw. Angaben in den Aufzeichnungen zu erfassen: Nähere Angaben, die für die Feststellung der Nämlichkeit der Waren erforderlich sind, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke, Menge und handelsübliche oder technische Bezeichnung der Waren sowie gegebenenfalls das Kennzeichen des Behälters.

Auch in der Vergangenheit wurde immer wieder diskutiert, was unter einer „handelsüblichen Bezeichnung“ zu verstehen sei und ob man damit den Interessen des Zolls zur zollamtlichen Überwachung und der Feststellung der Nämlichkeit gerecht werde. Im Merkblatt zu Zollanmeldungen heißt es dazu unter anderem:

  • Es ist die übliche Handelsbezeichnung der Ware anzugeben
  • Die Warenbeschreibung muss so genau sein, dass die Ware von der Zollstelle identifiziert werden kann
  • Angaben zu spezifischen Regelungen müssen enthalten sein, z. B. Verbote und Beschränkungen – einschließlich der außenwirtschafts- und marktordnungsrechtlichen Vorgaben – für den Warenverkehr über die Grenze
  • zollrechtlich akzeptabel: Bezeichnungen, die handelsüblich als Oberbegriff für die Ware dienen. Zum Beispiel „Damenoberbekleidung“ für Damenmäntel, „Büromaterial“ für Schreibwaren
  • unzulässig: allgemeine Begriffe wie „Stückgut“ oder „Teile“ sowie Sammelbezeichnungen

Bei zugelassenen Empfängern werden die Angaben in der summarischen Anmeldung üblicherweise zollseitig automatisiert aus dem Versandverfahren übernommen.

Verwahrungslager und Sicherheiten

Zwischen den Unternehmen und dem Zoll gibt es immer wieder Diskussionen, dass sich aus den Aufzeichnungen zur vorübergehenden Verwahrung/SumA-Daten die Höhe der Sicherheit nicht berechnen lässt. Eine Bewilligung für den Betrieb eines Verwahrungslagers muss von der erteilten Bewilligung für die Gesamtsicherheit für das Verwahrungslager getrennt betrachtet werden. Die Anforderungen an Aufzeichnungen und Nachweisführung (vorgeschriebene Aufzeichnungen für das Verwahrungslager und Aufzeichnungen bzw. Nachweisführung zur Bestimmung des Referenzbetrags) sind nicht deckungsgleich.

Für das Verwahrungslager geeignete Aufzeichnungen müssen daher nicht geeignet sein, um auch die Höhe einer zu leistenden Sicherheit (Referenzbetrag) ermitteln und im weiteren Verlauf nachweisen zu können.

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