Handelsstreit

Strafzölle: Wie Firmen herausfinden, ob ihre Waren betroffen sind

Durchblick im Handelsstreit zwischen den USA und China sowie zwischen den USA und der EU. Ein neues Hilfsmittel verrät Ihnen, ob Sie für Ihre Produkte Strafzölle bezahlen müssen.

Nach dem WTO-Urteil zum Streitfall von EU-Subventionen für Airbus hat das US-Handelsministerium Strafzölle für EU-Waren angekündigt. Es veröffentlichte eine Produktliste mit Waren, die mit Zusatzzöllen voraussichtlich ab dem 18. Oktober belegt werden. Für die meisten gelisteten Produkte aus der EU würden dann beim Import 10 bis 25 % Zoll fällig.

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Mit diesem Urteil endete ein 15 Jahre andauerndes Verfahren. Die WTO entschied, dass die bisherige Praxis von Airbus-Unterstützungen der EU ungerechtfertigt ist. Damit wird es den USA erlaubt, auf EU-Waren mit einem Wert von 7,5 Mrd. US-Dollar Zusatzzölle zu verhängen. Dies hat das Handelsministerium jetzt länderabhängig erlassen.

Strafen für die EU: Länderabhängige Produktliste

Der Hauptfokus liegt auf den EU-Ländern, die über Besitzanteile an Airbus verfügen: Großbritannien, Spanien, Frankreich und Deutschland. In der am 2. Oktober veröffentlichten Produktliste werden daher die Zolltarifnummern im Annex B je nach Ursprungsland gegliedert.

Im Abschnitt 11 gelten 25 % Zusatzzoll z. B. nur für die Warengruppen, die ihren Ursprung in Deutschland haben. Betroffen sind deutsche Exporteure von Kaffee, Messern, Werkzeugen oder Industriemaschinen. In einzelnen Abschnitten werden ausschließlich Produkte aus Deutschland, Großbritannien oder Spanien gelistet, bzw. übergreifend auch die übrigen EU-Länder.

China vs. USA: Strafzölle bleiben bestehen

Auch in den Handelsbeziehungen zwischen den USA und China schwelt weiter der Konflikt – auch wenn es in jüngsten Verhandlungen eine Einigung gab. So verzichtete die USA auf eine bereits geplante Erhöhung der Strafzölle auf chinesische Importe von 25 auf 30 %. Im Gegenzug sagte China zu, geistiges Eigentum besser zu schützen und Agrarprodukte im Wert von bis zu 50 Mrd. US-Dollar einzukaufen. Dennoch: Die aktuell verhängten Strafzölle bleiben bestehen.

Strafzölle: So prüfen Sie Ihre Waren

Sowohl für den Handelsstreit mit der EU als auch mit China bietet das US-Handelsministerium mittlerweile eine Recherche-Website, auf der Unternehmen überprüfen können, ob ihre Ware von den Strafzöllen betroffen sind. Hier erhalten sie nach Eingabe einer 8-stelligen Warentarifnummer eine kurze Artikelbeschreibung und den Hinweis auf die jeweils gültige Produktliste des Trade Act Paragrafen 301.


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