Handelshemmnisse

Protektionismus auf dem Vormarsch

Europäische Exporteure vermelden, dass die Zahl der Handelshemmnisse 2016 um 10 % gestiegen ist. Die zusätzlichen Hemmnisse könnten Ausfuhren aus der EU in einer Größenordnung von 27 Mrd. EUR beeinträchtigen.

Der Protektionismus nimmt immer weiter zu – das beklagt die Europäische Kommission in ihrem am 23. Juni veröffentlichten Bericht über Handels- und Investitionshemmnisse, der sich auf Beschwerden von Unternehmen stützt. Demnach verzeichnet die Kommission einen Anstieg um zehn Prozent auf weltweit 372 Handelshemmnisse. Damit sahen sich EU-Unternehmen im letzten Jahr mit 36 neuen Handelshemmnissen in Drittstaaten konfrontiert. Sie betrafen nach EU-Schätzungen Exporte von bis zu 27,2 Milliarden Euro.

Die meisten Handelshemmnisse kommen aus G20-Ländern

Die EU-Kommission analysiert die 372 aktiven Handels- und Investitionshindernisse in über 50 Drittstaaten in ihrem Bericht nach Land, Art des Hindernisses und Sektor. Interessant: Bei den zehn Ländern mit den meisten Handelshemmnissen handelt es sich durchgehend um G20-Länder, darunter an erster Stelle Russland mit 33 Handelshemmnissen, gefolgt von Brasilien, China und Indien. Auch bei den 36 im letzten Jahr neu eingeführten Hindernissen rangiert Russland auf dem ersten Platz, es folgen China und die Schweiz.

„Es ist nicht zu leugnen, dass der Protektionismus Aufwind hat, was nicht ohne Folgen für die europäischen Unternehmen und ihre Arbeitnehmer bleibt. Dass die größte Anzahl von Handelshemmnissen in G20-Ländern besteht, ist besorgniserregend", so die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. "Die Europäische Union wird nicht tatenlos zusehen, sondern, ohne zu zögern, die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, wenn sich andere Länder nicht an die Regeln halten.“

Wie das aussehen kann, zeigt die Untersuchung der EU-Kommission. Sie gibt einen Überblick über die eingesetzten Maßnahmen, um den aufkommenden Protektionismus einzudämmen. Die Beseitigung von bestehenden Handelshemmnissen wurde durch die effektive Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission, den EU-Mitgliedstaaten und Vertretern der Wirtschaft ermöglicht. 2016 wurden dabei 20 Handelshemmnisse beseitigt, mit positiven Auswirkungen auf EU-Exporte in Höhe von bis zu 4,2 Milliarden Euro. Trotz dieser Erfolge hebt der Bericht hervor, dass angesichts offensichtlicher protektionistischer Tendenzen weltweit weitere Anstrengungen für eine fortschrittliche Handelspolitik notwendig seien.

Auch WTO-Monitoringbericht zeigt Anstieg restriktiver Maßnahmen

Auch die World Trade Organization (WTO) veröffentlichte etwa zeitgleich ihren siebzehnten Monitoringbericht über die handelserschwerenden Maßnahmen der G20-Länder. In ihrem Bericht listet die WTO 42 neue restriktive Handelsmaßnahmen auf, davon über die Hälfte Zollerhöhungen. Damit zeigt auch dieser Bericht eine leichte Zunahme restriktiver Handelsmaßnahmen im Vergleich zu den Vorjahren. Der WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo ruft angesichts anhaltender wirtschaftlicher und politischer Unsicherheiten die G20-Länder dazu auf, sich weiter für eine Stärkung des regelbasierten multilateralen Handelssystems einzusetzen.

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