Freihandel

Pazifikanrainer einigen sich auf TPP-Ersatz

Mit seiner Unterschrift unter eine Executive Order hatte US-Präsident Donald Trump das Aus der Trans-Pacific Partnership (TPP) besiegelt. Die anderen 11 TPP-Unterzeichnerstaaten einigten sich im Januar auf ein Abkommen ohne die USA. Inhaltlich fällt CPTTP hinter TPP zurück.

Nach dem Scheitern des bereits unterzeichneten Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) durch den Rückzug der USA gibt es ein Nachfolgeabkommen. Die Minister von elf Ländern im Asien-Pazifik-Raum gaben im Januar grünes Licht für das "Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership" (CPTPP). Mit CPTPP diesem entsteht eine Zone mit 500 Millionen Einwohnern und einer Wirtschaftsleistung von über 10 Billionen US-Dollar. Das entspricht 14 % der weltweiten Wirtschaftsleistung.

CPTPP-Staaten sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. In Kraft tritt CPTPP, sobald sechs der elf Mitglieder das Abkommen ratifizieren. Japan und Neuseeland haben das bereits getan, obwohl die offizielle Unterzeichnung erst Anfang März 2018 in Chile stattfindet. Die offiziellen Vertragstexte liegen ebenfalls noch nicht vor.

Treibende Kräfte hinter CPTPP sind Kanada und Japan. Neben Zollsenkungen werden im Abkommen auch Standards für Umwelt und Arbeitnehmer festgeschrieben, technische Handelsbarrieren und Investitionsstandards sollen vereinheitlicht werden. Der Vertrag fällt allerdings deutlich hinter TPP zurück. Zahlreiche auf Druck der USA eingebaute Bestimmungen zu den Themen Schutz geistigen Eigentums, Staatsunternehmen und Arbeitnehmerrechte werden im CPTPP ausgesetzt. Vertagt wurde die stärkere Öffnung staatlicher Beschaffungsvorhaben. Die Vereinbarungen zum Investorenschutz haben die Vertragspartner gegenüber TPP entschärft.

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