Handelskonflikt

Strafzölle: US-Drohgebärde gegen die EU

Die USA haben die Liste möglicher Strafzölle gegen die EU aufgestockt. Betroffen sind unter anderem Schinken, Oliven, Whiskey, Eisen und Kupferrohre. Die Liste tritt dann in Kraft, wenn die WTO die EU wegen Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus verurteilt.

Im schwelenden Handelsstreit der USA gegen Europa hat das US-Handelsministerium die im April veröffentlichte Produktliste für eventuell zu verhängende Strafzölle mit einem Handelsvolumen von 21 Milliarden USD erweitert. Weitere Warengruppen mit einem Importvolumen von 4 Milliarden USD wurden hinzugefügt. In der Bekanntmachung vom 5. Juli 2019 sind 89 Produktgruppen aufgeführt: Betroffen sind unter anderem Schinken, Oliven, Whiskey, Eisen und Kupferrohre. Bei einem Inkrafttreten der Handelssanktionen gegen die EU könnten bis zu 100 % Strafzölle auf diese Produkte fällig werden. Mit der Produktliste reagiert die USA auf angebliche Staatssubventionen beim europäischen Flugzeugbauer Airbus. Mittlerweile schwelt das WTO-Verfahren um Airbus bereits seit 15 Jahren. Sollte die WTO eine endgültige Entscheidung in dieser Frage treffen, könnten die Strafzölle in Kraft treten.

Einfuhrquote für US-Rindfleisch beschlossen

An anderer Front gibt es mittlerweile eine Entspannung zwischen der EU und den USA. Anfang August einigten sich die Handelspartner auf eine Einfuhrquote für hormonfreies Rindfleisch und beendeten damit das Verfahren gemäß Abschnitt 301 des „Trade Act of 1974“. Mit dem am 15. Juli unterzeichneten Abkommen können US-Farmer zunächst 18.500 Tonnen nicht hormonbehandeltes Rindfleisch zollfrei in die EU einführen. Das zollfreie Gesamtkontingent von 45.000 Tonnen bleibt davon unberührt. Doch schrittweise innerhalb der nächsten 7 Jahre werden bis zu 35.000 Tonnen davon US-amerikanischen Lieferanten zugewiesen. Wenn das Europäische Parlament das Abkommen genehmigt, ist mit einem Inkrafttreten im Herbst 2019 zu rechnen.

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