Exportkontrolle

BAFA aktualisiert Umschlüsselungsverzeichnis

Mit Hilfe des Umschlüsselungsverzeichnisses könnten Unternehmen anhand der Zolltarifnummer prüfen, ob sich im eigenen Materialstamm Waren finden, die als Dual-Use- oder Rüstungsgüter der Exportkontrolle unterliegen könnten. Die BAFA hat das Hilfsinstrument auf den neuesten Stand gebracht.

Ulrike Jasper 10.04.2019

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat das Umschlüsselungsverzeichnis aktualisiert. Berücksichtigt wird nun der aktuelle Stand des Anhang I der EG-Dual-Use-VO vom 15. Dezember 2018, der aktuelle Stand der Ausfuhrliste vom 19. Dezember 2018, sowie die aktuellen Kapitel des Warenverzeichnisses zur Außenhandelsstatistik für 2019.

Rechtlich unverbindliches Hilfsmittel

Das BAFA weist ausdrücklich darauf hin, dass das Umschlüsselungsverzeichnis als rechtlich unverbindliches Hilfsmittel für die Prüfung von Waren gedacht ist. Mit Hilfe des Umschlüsselungsverzeichnisses kann anhand der Zolltarifnummer überprüft werden, ob sich unter dieser Zolltarifnummer Waren finden, die als Dual-Use- oder Rüstungsgüter der Exportkontrolle unterliegen. Eine entsprechende Klassifizierung der Güter nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts hat jeder Exporteur vor jeder Ausfuhr vorzunehmen. Das Umschlüsselungsverzeichnis erleichtert lediglich den Umgang mit den Güterlisten des Exportkontrollrechts. Eine eindeutige Zuordnung zwischen den Nummern des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik und den Nummern des Anhang I der EG-Dual-Use-VO bzw. der Ausfuhrliste ist nicht möglich. Grund: die Systematiken der Güterlisten sind dafür zu unterschiedlich.

Das Umschlüsselungsverzeichnis finden Sie auf der Webseite des BAFA.

Ulrike Jasper
Über die Autorin
Ulrike Jasper
Dr. Ulrike Jasper ist Juristin und betreut seit 10 Jahren den Bereich des Außenwirtschaftsrechts bei der AEB GmbH. Sie verfasst Beiträge zum europäischen Exportkontrollrecht, dem US-Re-Exportkontrollrecht sowie dem Sanktionslistenscreening.

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