Ausfuhr

BAFA aktualisiert Merkblatt zur betrieblichen Organisation der Exportkontrolle

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet den Unternehmen einen Überblick darüber an, unter welchen Voraussetzungen ein Internal Compliance Programm (ICP) implementiert werden sollte und was ein wirksames ICP ausmacht.

Ulrike Jasper 17.04.2018

Viele Unternehmen sind sich unsicher darüber, welche Anforderungen an eine innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle (innerbetriebliches Compliance Programm (ICP)) im Unternehmen zu stellen sind. Da die Organisation immer an die individuellen Unternehmensstrukturen angepasst werden muss, gibt es keine allgemeingültigen Mustervorlagen, die einfach übernommen werden könnten. Vielmehr besteht die Herausforderung darin, mit Blick auf die besonderen Gegebenheiten im Unternehmen, eine praktikable Vorgehensweise für das eigene Unternehmen zu definieren. Hilfsmittel, die bei der Erstellung einer Arbeits- und Organisationsanweisung unterstützen können, gibt es bereits auf dem Markt. Neben dem BAFA hat auch die IHK Stuttgart bereits Merkblätter zu diesem Thema veröffentlicht.   

Ganz aktuell bietet das BAFA eine überarbeitete Version seines Merkblatts zur firmeninternen Exportkontrolle an. Mit diesem Merkblatt gibt das BAFA den am Außenwirtschaftsverkehr beteiligten Unternehmen einen Überblick darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Internal Compliance Program (ICP) implementiert werden sollte und was ein wirksames ICP ausmacht. 

Rechtliche Vorgaben der Exportkontrolle müssen im Fokus stehen

Für Unternehmen, die gerade dabei sind, ein ICP aufzubauen bzw. ein bestehendes ICP weiter zu optimieren, kann das Merkblatt hilfreich sein. Wichtig ist beim Aufbau einer innerbetrieblichen Organisation allerdings immer, dass die rechtlichen Vorgaben der Exportkontrolle im Fokus behalten werden. Auch hierzu gibt es zahlreiche Hilfsmittel, wie beispielsweise das Merkblatt Exportkontrolle und das BAFA

Andere Unternehmen kopieren bringt nicht viel

Unternehmen, die sich bei der Organisation der Exportkontrolle zu stark an Merkblättern oder gar an der Organisation anderer Unternehmen orientieren, gehen ein Risiko ein. Sie laufen Gefahr, dass innerbetriebliche Organisationsmaßnahmen zu Themenbereichen beschrieben werden, die es so im eigenen Unternehmen gar nicht gibt. Beispielhaft hierfür können ausführliche innerbetriebliche Regelungen für den Umgang mit Embargoländern angeführt werden, obwohl das Unternehmen zum aktuellen Zeitpunkt keine Geschäfte mit Embargoländern macht. Für den Fall, dass irgendwann eine Anfrage aus einem Embargoland eingehen sollte, gilt es, die rechtlichen Anforderungen an den Geschäftsverkehr mit diesem Land zu prüfen, die erforderlichen Abläufe festzulegen und diese dann in das ICP aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund wird zum einen deutlich, dass sich das ICP von seinem Umfang her an der konkreten Betroffenheit des Unternehmens orientieren sollte und zum anderen laufend an die Entwicklungen im Unternehmen angepasst werden muss. 

Informieren in AEB-Seminaren

Wenn Sie an weiteren Informationen zu diesem Thema interessiert sind oder sich mit anderen Unternehmen zu diesem Thema austauschen möchten, dann besuchen Sie doch eines unserer 90 minütigen Online-Seminare zu den Arbeits- und Organisationsanweisungen für die Exportkontrolle und das Sanktionslistenscreening.

Ulrike Jasper
Über die Autorin
Ulrike Jasper
Dr. Ulrike Jasper ist Juristin und betreut seit 10 Jahren den Bereich des Außenwirtschaftsrechts bei der AEB GmbH. Sie verfasst Beiträge zum europäischen Exportkontrollrecht, dem US-Re-Exportkontrollrecht sowie dem Sanktionslistenscreening.

Ähnliche Artikel

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen