Seit Mitte April: Neue Meldepflichten für bestimmte Sendungen in Polen
Transport

Seit Mitte April: Neue Meldepflichten für bestimmte Sendungen in Polen

Polen hat ein neues Überwachungssystem für Straßentransporte eingeführt. Die neue Meldepflicht betrifft u.a. Kraftstoffe, Öle, Chemikalien, Alkohole und Tabak.

Laut dem Deutschen Speditions- und Logistikverband (DSLV) soll es als Maßnahme gegen die zunehmenden Betrügereien im Rahmen der Mehrwertsteuererhebung und den damit einhergehenden Steuerverlusten für den polnischen Staat dienen. Betroffen von den neuen Meldepflichten seien vorrangig hochversteuerte Waren wie Kraftstoffe, Öle, Chemikalien, Alkohole und Tabak.

Die Österreichische Wirtschaftskammer (WKO) sieht folgende Transporte betroffen:

  • Warenlieferungen, die in Polen beginnen und in einem anderen Mitgliedstaat (oder Drittstaat) enden.
  • Warenlieferungen, die in einem anderen Mitgliedstaat (oder Drittstaat) beginnen und in Polen enden.
  • Warenbeförderungen durch Polen (Transit).

Laut WKO ist grundsätzlich der polnische Versender oder Erwerber bei innergemeinschaftlichen Lieferungen meldepflichtig. Es ist aber auch das Unternehmen meldepflichtig, das in Polen als Ausführer in den Drittstaat auftritt. Das meldepflichtige Unternehmen ist verpflichtet, dem Transportunternehmen (Frächter oder Spediteur) die Referenznummer dieser Meldung zu übermitteln. Daneben bestehen noch weitere Melde- bzw. Ergänzungspflichten des Transportunternehmens.

Seit 1. Mai 2017 werden Verstöße gegen das Meldesystem und Warenbeförderung ohne Referenznummer nach Angaben der WKO mit Strafen zwischen 5.000 und 20.000 Zloty (rund 1.177 bis 4.708 Euro) geahndet.

Mehr Informationen zu den neuen Meldepflichten auf den Seiten der WKO