Außenwirtschaft

Neue Produktsicherheitsvorschriften behindern Handel mit der Türkei

Neue Produktsicherheitsvorschriften erschwert ausländischen Handelspartnern den Handel mit der Türkei. Die Folge: Viele Klagen in der deutschen Exportwirtschaft

Die deutsche Exportwirtschaft befürchtet eine neue Form des Protektionismus in der Türkei. „Viele neu eingeführte Verordnungen erschweren seit 2017 die Einfuhr bestimmter Güter in die Türkei erheblich“, schreibt die IHK Region Stuttgart in ihrer Veröffentlichung „Außenhandel aktuell“. Allein 23 verschiedene Verordnungen zur Produktsicherheit bestimmter Warengruppen habe die Türkei bis jetzt in diesem Jahr erlassen.

Betroffen seien neben Waren mit CE-Kennzeichnungspflicht auch medizinische Geräte sowie Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse. Nach offizieller Lesart sollen die Regelungen sicherstellen, dass die eingeführte Ware den türkischen Sicherheitsstandards und Normen entspricht.

Ohne Referenznummer keine Zollabfertigung

Verantwortlich für Überprüfungen sind zum einen die türkische Zollverwaltung, zum anderen die jeweils zuständigen Kontrollbehörden. Die Kontrollen umfassen eine Warenbeschau und/oder eine Prüfung von Dokumenten. Zur Abstimmung nutzen die beteiligten Behörden das IT-System Tareks. Die Einhaltung der Einfuhrvorschriften wird durch die Vergabe einer Referenznummer dokumentiert. Erst mit dieser Referenznummer ist eine Zollabfertigung möglich.

Die IHK empfiehlt, vor einer Warenlieferung Kontakt mit dem türkischen Importeur aufzunehmen, um die für das jeweilige Produkt einschlägigen Bestimmungen und erforderlichen Dokumente abzuklären.

Produktsicherheitsvorschriften als Handelshemmnisse?

Kenner der türkischen Handelspolitik befürchten, dass die Produktsicherheitsvorschriften als nichttarifäres Handelshindernis eingesetzt werden. Die Türkei leidet aus verschiedenen Gründen unter einer spürbaren Wirtschaftskrise. Die Regierung versucht deshalb, die heimische Wirtschaft nach Kräften zu stützen.