Handelsabkommen CETA: Kanadas Gesetzgebung verzögert sich
Freihandelsabkommen

Handelsabkommen CETA: Kanadas Gesetzgebung verzögert sich

Die gesetzgeberischen Prozesse in Kanada zum Handelsabkommen CETA dauern an. In Europa könnten mehrere Tausend Unternehmen von den Erleichterungen profitieren.

Nach den dramatischen Vorgängen rund um die Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) durch einzelne EU-Staaten Ende vergangenen Jahres ist das Abkommen offenbar in ruhigeres Fahrwasser gekommen. Nachdem das EU-Parlament bereits im Februar zugestimmt hatte, äußerte die EU-Kommission die Hoffnung, dass der Handelsteil von CETA noch im ersten Quartal vorläufig anwendbar werden könnte. Von kanadischer Seite hieß es, man werde im Frühjahr alle dazu notwendigen Gesetzgebungen erledigt haben. Nun ist der Winter in Kanada offenbar deutlich länger als in Europa. Im gut informierten Canada-US-Blog der LexSage Professional Corporation wird mittlerweile der 1. Juli als wahrscheinlicher Termin behandelt.

CETA-Gesetz ist in Kanada durch

Die Bill C-30, das CETA behandelt, musste zunächst den Senat und den Handelsausschuss des Senates passieren. Nächster Schritt war die königliche Zustimmung (Royal Assent), die der Generalgouverneur in Vertretung Ihrer Majestät Königin Elisabeth II erklären musste. Dies geschah am 17. Mai. Außerdem waren weitere Gesetze anzupassen. Ein Termin für die Gesetzesanpassungen wurde von kanadischer Seite offiziell noch nicht bekanntgegeben – aber normalerweise tritt ein Abkommen bzw. Gesetz einen Monat nach dem Royal Assent in Kraft. 

In Europa könnten mehrere 1.000 Unternehmen von den Erleichterungen im Handel mit Kanada profitieren. Die EU-Kommission hat auf einer Website aufgelistet, wo in Europa Unternehmen sitzen, die bereits heute nach Kanada exportieren.