PIC-Verordnung

EU-Kommission verhängt Ausfuhrverbot für gefährliche Chemikalien

EU-Kommission bestimmt mit der PIC-Verordnung die Ein- und Ausfuhr von riskanten Pestiziden und Chemikalien. Für 7 Chemikalien wurde ein Ausfuhrverbot verhängt.

Die EU-Kommission hat mit der Verordnung (EU) 2018/172 den Anhang V der so genannten PIC-Verordnung ergänzt. Dadurch ergeben sich ab dem 1. April 2018 Ausfuhrverbote für vier Bromdiphenyletherverbindungen und drei weitere Chemikalien. Außerdem ist die Liste der Chemikalien aus den Anhängen I, II und III erweitert worden. Diese unterliegen grundsätzlich ab April 2018 dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation. Sollten die Chemikalien zusätzlich im Anhang II oder III aufgeführt werden, müssen die Behörden des Empfangslandes der Einfuhr ausdrücklich zustimmen und dies rückmelden. Neu gehören dazu z. B. Arsenverbindungen, bestimmte Weichmacher und Flammschutzmittel.

Verschärfung der Quecksilberverordnung

Bereits seit dem 1. Januar 2018 gilt eine Verschärfung der Quecksilberverordnung. Bestimmte Quecksilberverbindungen, -gemische und Zinnobererz unterliegen einem strikten Aus- und Einfuhrverbot. Ausnahmen sind nur vorgesehen falls der Zivilschutz betroffen ist, für militärische Verwendungszwecke oder für die Forschung, z. B. für die Kalibrierung von Instrumenten.

Iterativ folgen weitere Güter mit Quecksilberanteilen, für die die Ein- und Ausfuhr sowie die Beteiligung an Herstellungsprozessen verboten wird. Der nächste Stichtag dazu ist der 31.12.2018 und gilt dann für Quecksilberdampflampen und weitere Leuchtstofflampen.

Alle Details sowie die Aufschlüsselung nach Waren- oder CAS-Nummer entnehmen Sie den Anhängen der Verordnungen.