Sanktionslistenprüfung

Sanktionslisten, die Unternehmen kennen sollten

In politisch unsicheren Zeiten darf die Sanktionslistenprüfung kein Unternehmen mehr auf die leichte Schulter nehmen. Doch welche Listen sind für das eigene Unternehmen relevant?

Die Sanktionslistenprüfung ist für die meisten deutschen Unternehmen eine zwischenzeitlich wohlbekannte Rechtspflicht. Die meisten Embargoverordnungen der EU sanktionieren nicht nur den Güterverkehr mit bestimmten Ländern, sondern normieren auch mittelbare und unmittelbare Bereitstellungsverbote gegen einzelne Personen und Organisationen. Die Namenslisten der Personen und Organisationen, die von diesen Finanzsanktionen betroffen sind, finden sich in den Anhängen der Embargoverordnungen.

Es ist verboten, den gelisteten Personen und Organisationen Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Mit der CFSP-Liste stellt die EU eine Datenbank zur Verfügung. Die CFSP-Liste konsolidiert sämtliche Personen und Organisationen, gegenüber denen seitens der EU Finanzsanktionen erlassen wurden. Die Prüfung der CFSP-Liste empfiehlt sich für alle in der EU ansässigen Unternehmen. Mit der AEB Compliance Lösung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Geschäftskontakte regelmäßig und automatisiert gegen die aktuelle CFSP-Liste zu prüfen.

Sollte mein Unternehmen auch die US-Blacklists prüfen?

Weniger übersichtlich gestaltet sich die Rechtslage für die Unternehmen im Hinblick auf US-Blacklists. Durch den extraterritorialen Rechtsansatz der USA, die für ihr Ausfuhrrecht weltweite Geltung beanspruchen, fragen sich viele deutsche Unternehmen, ob auch sie vom US-(Re-)Exportkontrollrecht betroffen sind und damit auch die US-Blacklists beachten müssen. Grundsätzlich kann das US-Recht nur in den Fällen Geltung beanspruchen, in denen ein Bezug zum US-Recht besteht. Als Bezugsfaktoren kommen zum einen US-Personen und zum anderen US-Produkte in Betracht.

Ausgehend davon gilt es für deutsche Unternehmen in erster Linie zu prüfen, ob sie mit US-Produkten handeln oder aber als US-Person verpflichtet sind, die US-Listen zu prüfen. Ist dies der Fall, gilt es in einem weiteren Schritt zu prüfen, welche US-Listen für das Unternehmen relevant sind. 

Die US-Behörden pflegen eine Vielzahl von Sanktionslisten, für einige Listen beanspruchen die US-Behörden weltweite Geltung. Mit der AEB Compliance Lösung haben Sie die Möglichkeit, aus einer Vielzahl von verschiedenen US-Listen, die für Ihr Unternehmen relevanten Listen auszuwählen und Ihre Geschäftskontakte automatisiert gegen diese Blacklists zu prüfen. 

Prüfung weiterer Sanktionslisten

Neben den erwähnten Listen, bietet die AEB für ihre Compliance Lösung eine Vielzahl weiterer Listen, aus verschiedenen Rechtsgebieten zur Prüfung an. Gerne lassen wir Ihnen einen Überblick zukommen und helfen Ihnen bei der Auswahl, der für Ihr Unternehmen relevanten Listen. Für Fragen steht Ihnen Dr. Ulrike Jasper unter seminare@aeb.com bereit.

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