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Konfliktmineralien-Import verpflichtet zu Risikomanagement

Das Europäische Parlament und der Rat haben mit einer Verordnung Importeure sogenannter Konfliktmineralien zu einem Risikomanagement verpflichtet. Die Regelung gilt für Zinn, Tantal, Wolfram sowie deren Erze und Gold und wird ab dem 1. Januar 2021 verpflichtend sein.

Die Verordnung (EU) 2017/821 vom 17. Mai 2017 soll ein System schaffen, das eine Rückverfolgbarkeit bei Lieferungen bis zu den verarbeitenden Hütten und Raffinerien in den Ursprungsländern gewährleistet. Die Regelung gilt für Zinn, Tantal, Wolfram sowie deren Erze und Gold. Damit soll die Finanzierung bewaffneter Gruppen in Konflikt- und Hochrisikogebieten verhindert werden. Das betrifft die Demokratische Republik Kongo und deren Nachbarstaaten in Zentralafrika.

Pflichten der Importeure

Um ihren Sorgfaltspflichten nachzukommen, werden Einführer aus der EU verpflichtet ein Risikomanagementsystem in ihrem Unternehmen zu organisieren. Der Lieferprozessprozess muss firmenintern überwacht werden und die Aufzeichnungen darüber fünf Jahre aufbewahrt werden. Außerdem ist ein Beschwerdemechanismus als Frühwarnsystem vorgeschrieben. Dass diese Sorgfaltspflichten eingehalten werden, müssen die Unternehmen den Behörden ihres Landes nachweisen. Sie sollen weiter ihre Abnehmer und die Öffentlichkeit informieren.

Verbände können Überwachungssysteme bereitstellen

Regierungen, Industrieverbände oder andere involvierte Gruppierungen können Systeme zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten bereitstellen, welche die Unternehmen anschließend nutzen. Diese Systeme werden durch die EU-Kommission überprüft, und im Fall der Anerkennung in einem allgemein zugänglichen Register veröffentlicht. Außerdem wird es eine Liste mit Namen und Anschriften unbedenklicher Hütten und Raffinieren von der Kommission geben, die ebenfalls den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.

Frist bis 2021

Die betroffenen Unternehmen haben Zeit bis zum 1. Januar 2021, um die Pflichten aus der Verordnung umzusetzen. Vorab legt die EU-Kommission zwischen dem 1. April 2020 und dem 1. Juli 2020 genaue Meldeschwellen für die Mineralien und Metalle fest. Nur bei Importmengen oberhalb der Meldeschwellen sind Unternehmen von der Verordnung betroffen. Die Warennummern, Bezeichnungen und die Meldeschwellen werden im Anhang I der Verordnung geregelt.

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