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EU beschließt Schutznahmen für Stahlindustrie

Nachdem die USA Strafzölle auf Stahlimporte beschlossen hat, befürchtet die EU-Kommission, dass die EU mit Billigstahl vor allem aus China überschwemmt wird. Zum Schutz der eigenen Stahlindustrie antwortet sie mit Zollkontingenten und Zusatzzöllen.

Mit Wirksamkeit zum 19. Juli 2018 hat die EU-Kommission Schutzmaßnahmen für die europäische Stahlindustrie erlassen. Für insgesamt 23 Warenkategorien sind Zollkontingente eröffnet worden. Sind diese ausgeschöpft, wird ein Schutzzoll von 25 % vom Zollwert erhoben. Ausnahmen sind für Entwicklungsländer sowie Norwegen, Island und Liechtenstein vorgesehen.

Nach der Einführung von Schutzzöllen auf Stahlimporte mit US-amerikanischem Ursprung untersuchte die EU-Kommission, ob es in der Folge am Weltmarkt zu Handelsumlenkungen kommt. Die Ergebnisse wurden jetzt in der Verordnung (EU) 2018/1013 veröffentlicht: Für 23 von den 28 untersuchten Warenkategorien trifft das zu. In der Konsequenz werden Stahlimporte in die EU ab sofort über Kontingente reguliert.

Regelungen für  Stahlimporte

Für Stahlimporteure gilt: Fällt ihre Ware in eine der 23 betroffenen Warenkategorien, werden nach Ausschöpfung der Kontingente 25 % Schutzzoll erhoben. Alle Kontingentmengen und -nummern mit den zugehörigen Warennummern sind im Anhang V der Verordnung tabellarisch gelistet. Die Mengen entsprechen dabei dem Durchschnittswert aus den letzten drei Jahren. Zugeteilt werden die Quoten nach dem Windhundverfahren – wer zuerst anmeldet kommt am ehesten in den Genuss des Kontingents.

Im EZT-Online sind die Warentarifnummern mit den Maßnahmen 122 (nichtpräferenzielle Zollkontingente) und 696 (Zusatzzölle Schutz) gekennzeichnet.

Ausnahmen für Entwicklungsländer

Ausnahmen gelten grundsätzlich für Norwegen, Island und Liechtenstein – und sind außerdem für Entwicklungsländer vorgesehen. Der Anhang V listet tabellarisch alle Entwicklungsländer und Warenkategorien auf, für die Ausnahmen gelten. Jeder dort markierte Eintrag fällt weiterhin unter die Regelung der Schutzmaßnahmen. Daher gelten auch für viele Importe aus z. B. Brasilien, der Türkei oder China Zollkontingente bzw. Schutzzölle. Die genauen Bedingungen sind in der der Verordnung aufgeführt.

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