Freihandelsabkommen

CETA ist gestartet

Der Handelsteil des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada CETA ist seit dem 21. September vorläufig anwendbar. Kurz vor dem Starttermin haben die EU und der Zoll einige nützliche Details veröffentlicht, die für die Inanspruchnahme von Zollvergünstigungen relevant sind.

Es hat fast ein halbes Jahr länger gedauert als erwartet, aber jetzt ist es geschafft. Nachdem die Europäische Union das Datum der vorläufigen Anwendbarkeit im EU-Amtsblatt veröffentlicht hat, ist der Handelsteil von CETA seit dem 21. September vorläufig anwendbar.
Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada sowie der EU und ihren Mitgliedstaaten umfasst unter anderem den weitgehenden Abbau von Zöllen für Waren mit Ursprung in der EU beziehungsweise Kanada. Im Vorfeld der vorläufigen Anwendbarkeit hat die Europäische Kommission mit Kanada einige Verfahrensregelungen abgestimmt und in einer Guidance on the Rules of Origin zusammengefasst, die auf der Internetseite der Europäischen Union veröffentlicht ist.

Zoll aktualisiert Merkblatt CETA

Wer sich die Lektüre etwas vereinfachen will, kann auf das entsprechend überarbeitete „Merkblatt CETA“ des Zolls mit dem Veröffentlichungsdatum vom 19. September 2017 zurückgreifen. Dort sind in deutscher Sprache die Eckpunkte von CETA und insbesondere die Ursprungsregeln und die Regeln zum Ursprungsnachweis erläutert, die von den Regelungen für andere Freihandelsabkommen abweichen.

Details zur Unterlagencodierung

Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat in der ATLAS – Info 3650/17 Details zur Unterlagencodierung in ATLAS bekanntgegeben. Demnach werden für Waren mit Ursprung in Kanada bei beantragter Begünstigung „3XX“ ermäßigte Abgabensätze gewährt, wenn eine Ursprungserklärung auf der Rechnung (TARIC-Unterlagencodierung N864) angemeldet wird. Der Nachweis der Direktbeförderung entfällt (Unterlagencodierung 7HHF). Des Weiteren sind in CETA im Post- und Reiseverkehr derzeit keine Vereinfachungen vorgesehen. Die Unterlagencodierung „4EEP“ ist daher nicht anwendbar.

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