Großbritannien

Brexit: Wettlauf mit der Zeit

Harter oder weicher Brexit: Diese Frage entscheidet sich bis spätestens Ende November. Haben die EU und Großbritannien bis dahin kein Austrittsabkommen verhandelt, wird die Zeit für eine rechtzeitige Ratifizierung durch die Parlamente zu knapp. Dann droht zum Austrittsdatum am 29. März schlimmstenfalls ein Chaos an den Grenzen.

Der Brexit wird zu einer Zitterpartie: 

Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über ein Abkommen, das einen geregelten Übergang für den Austritt der Briten aus der Union ermöglichen würde, steht unter einem unerbittlichen Zeitdruck. Galt bisher das Treffen des Europäischen Rats am 18. Oktober als Deadline für ein fertig verhandeltes Austrittsabkommen, wird mittlerweile von Insidern über ein Notfalltreffen des Rates zum Brexit im November spekuliert. Ein Statement des EU-Verhandlungsführers Michel Barnier stützt diese These.

Knackpunkt ist die Grenze zu Irland

Bis dahin haben die Verhandlungsdelegationen beider Seiten Zeit, sich über noch offene Punkte zu einigen. Die größten Differenzen gibt es bei der Ausgestaltung der künftigen Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland. Ein wesentlicher Teil des Austrittsabkommens wäre ein Übergangszeitraum bis Ende 2020 in dem das EU-Recht in und gegenüber Großbritannien weitergilt. In diesem Zeitraum sollen auch die künftigen Beziehungen verhandelt werden.

Ohne Austrittsabkommen keine Übergangszeit

Scheitert das Austrittsabkommen, fällt Großbritannien zum Austrittsdatum am 29. März gegenüber der EU auf den Status eines Drittlandes zurück. Das hätte einschneidende Auswirkungen auf den Warenverkehr. Politik sowie Vertreter der IHK raten Unternehmen dazu, sich sicherheitshalber auf diesen Fall vorzubereiten. Über Notfallpläne auf politischer Seite gibt die EU keine Auskunft – sie will ihre Verhandlungsposition nicht schwächen. Die britische Regierung hat dagegen am 23. August Guidance Papers zu den Auswirkungen eines harten Brexits für die Ein- und Ausfuhr sowie andere Sachgebiete herausgegeben.

Eines der größten Risiken ist der Rückstau von Waren an den Grenzen. Ohne Abkommen müssten sämtliche Zollformalitäten an Grenzzollstationen erledigt werden, was eine unglaubliche Belastung insbesondere für die Häfen auf beiden Seiten des Ärmelkanals und sogar der Nordsee bedeuten würden. Großbritannien will deshalb zum Zeitpunkt des Brexits den völkerrechtlichen Abkommen zum Gemeinsamen Versandverfahren und zur Vereinfachung von Förmlichkeiten im Warenverkehr beitreten. Das würde die Grenzproblematik entschärfen. Problem: Hier müssten neben der EU auch weitere Staaten zustimmen.

Unbedingt zum Brexit informieren

Auch deutsche Unternehmen, die Geschäfte mit Großbritannien machen, sollten sich möglichst umfassend informieren. Empfehlenswert ist die Brexit-Checkliste der Industrie- und Handelskammer. Der Zoll startet gemeinsam mit mehreren Verbänden – darunter DIHK, DSLV, BGA – eine Brexit-Roadshow in mehreren deutschen Städten. Ferner gibt es auf der Website des Zolls einen relevanten Fachbeitrag zum Thema Brexit. Auch AEB hält Sie mit immer aktuellen Beiträgen zum Thema Brexit informiert im Magazin auf der AEB-Webseite. 

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