Import

Bescheinigungssystem für Bio-Erzeugnisse gestartet

Die EU-Kommission hat am 19. April ein elektronisches System eingeführt, mit dem die Einfuhr von Bio-Erzeugnissen überwacht werden soll.

Der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige EU-Kommissar Phil Hogan will mit Hilfe des elektronischen Bescheinigungssystems die Rückverfolgbarkeit von Bio-Erzeugnissen verbessern. Dies soll zum einen die Lebensmittelsicherheit stärken und zum anderen Betrügereien mit importierten Bio-Produkten erschweren. Außerdem verringere das System den Verwaltungsaufwand für Wirtschaftsbeteiligte sowie Behörden und liefere wesentlich umfassendere statistische Daten zu Bio-Einfuhren, heißt es in einer Erklärung der EU-Kommission.

 Wichtig für Importeure: Nur noch in einem Übergangszeitraum von sechs Monaten können Papier- und elektronische Bescheinigungen nebeneinander verwendet werden. Ab dem 19. Oktober 2017 gelten für Bio-Einfuhren nur noch die elektronischen Kontrollbescheinigungen. In der Praxis bedeuten die Neuerungen, dass die Kontrollbescheinigungen in das Informationssystem TRACES (Trade Control & Expert System) – das bestehende elektronische System der EU zur Verfolgung von Lebensmitteln und Nutztieren in ihrem Hoheitsgebiet – übernommen werden. In der Initialphase wird ein Hybridsystem eingeführt, bei dem die zugelassenen Öko-Kontrollstellen der Drittlandstaaten die Kontrollbescheinigung in TRACES erstellen, ausdrucken und unterzeichnen. Alternativ können sie auch eine qualifizierte elektronische Signatur verwenden.

Bescheinigungssystem: Ablauf aus Sicht des Importeurs  

Aus Sicht des Importeurs ergibt sich im elektronischen System folgender Ablauf: Der Importeur meldet sich in TRACES an und erhält Zugangsdaten. Er beantragt für einen bevorstehenden Warenimport die erforderliche Kontrollbescheinigung. Die zuständige Kontrollstelle des Exporteurs erhält vom System die Nachricht, dass ein Antrag gestellt wurde. Sie bearbeitet den Antrag und stellt eine Kontrollbescheinigung aus. Der Importeur kündigt nach Ausstellung der Kontrollbescheinigung den Import bei seiner Kontrollstelle an. Die in TRACES vermerkte Zollstelle erhält Nachricht über den Bio-Import. Bei der Verzollung wird die Kontrollbescheinigung bearbeitet. Der Zoll signiert die Kontrollbescheinigung elektronisch. Die vom Zoll signierte Kontrollbescheinigung wird ausgedruckt und dem Erstempfänger der Ware zur Unterzeichnung vorgelegt. Der Importeur verwahrt das vom Erstempfänger unterzeichnete Original der Kontrollbescheinigung.

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