Blacklists

Bestrafter ZTE-Konzern: Gründe für den Sinnenswandel von Trump

Der wegen Embargoverstössen bestrafte ZTE-Konzern geriet auf die US-Sanktionsliste. US-Präsident Trump überrascht nun mit einem Sinneswandel. Die Gründe.

Überraschende Kehrtwende im Fall des chinesischen Technologiekonzerns ZTE: Nachdem das US-amerikanische Bureau of Industry and Security (BIS) das Unternehmen auf die Sanktionsliste  Denied Persons List gesetzt und damit einen siebenjährigen Lieferstopp für US-Technologie angeordnet hatte, deutete US-Präsident Donald Trump per Twitter-Nachricht eine Kehrtwende an. Er habe sein Wirtschaftsministerium angewiesen, ZTE zu helfen. Das Unternehmen war wegen Embargoverstössen bei Geschäften mit dem Iran und Nordkorea auf einer Blacklist gelandet, dann gegen eine Zahlung von 900 Mio. USD wieder gestrichen worden und wegen Verstössen gegen US-Auflagen auf der Sanktionsliste Denied Persons List gelandet.

Sanktionsliste als Verhandlungsmasse für Handelsgespräche?

Da ZTE auf Halbleiterprodukte aus den USA angewiesen ist, mussten die Chinesen in wesentlichen Geschäftsbereichen die Produktion einstellen. Das trifft jedoch auch US-Zulieferer wie Intel, Acacia Communications oder Oclaro. Nach Recherchen des Handelsblattes importierte China allein 2017 Halbleiter im Wert von 260 Mrd. USD – und gab damit mehr Geld für sie als für Öl aus. Handelsexperten spekulieren darüber, dass es noch weitere Gründe für das Umschwenken von Trump gibt. Derzeit laufen hochrangige Handelsgespräche zwischen den USA und China, bei denen es unter anderem um die Strafzölle auf US-Agrarprodukte geht. Da die US-Farmer eine wesentliche Klientel von Trump sind, könnte es im Interesse des Präsidenten liegen, hier Zugeständnisse der chinesischen Seite herauszuholen.