Dual-Use-Güter

Verlängerung der allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen

Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 12, Nr. 13, Nr. 14 und Nr. 17 für Dual-Use-Güter werden vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bis 31.03.2018 verlängert.

Inhaltlich bleiben die AGG Nr. 12, Nr. 13, Nr. 14 und Nr. 17 unverändert. Bei der AGG Nr. 16 wird über Änderungen nachgedacht – sie wurde deshalb vorerst nur bis zum 30. Juni 2017 verlängert.

Die in den Nebenbestimmungen der AGGs enthaltenen Verweise auf das ELAN-K2-Ausfuhrsystem werden an die Formulierungen der neu gestalteten BAFA-Homepage angepasst. Die diesbezüglichen Bekanntmachungen sind am 28. März 2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und sind zum 1. April 2017 in Kraft getreten.

Auch die Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis Nr. 27 für die Ausfuhr und Verbringung bzw. Handels- und Vermittlungsgeschäfte von Rüstungsgütern, werden bis zum 31. März 2018 verlängert. Inhaltlich haben sich bei den Allgemeinen Genehmigungen für die Rüstungsgüter Änderungen ergeben, die Einzelheiten dazu entnehmen Sie bitte der Homepage des BAFA. Außerdem werden auch für diese AGGs die in den Nebenbestimmungen enthaltenen Verweise auf das ELAN-K2-Ausfuhrsystem an die Formulierungen der neu gestalteten BAFA-Homepage angepasst.

Wenn Sie eine Exportkontrolllösung von AEB im Einsatz haben, prüfen Sie Ihre Ausfuhren und Verbringungen immer gegen die aktuellen Vorschriften. Manuelle Anpassungen sind nicht erforderlich.