Veredelung

Neuer Informationsaustausch für aktive und passive Veredelung

Das neue elektronische Systems INF der EU-Kommission zum Datenaustausch wird am 1. Juni starten. Wir haben die wesentlichen Informationen für Sie zusammengefasst.

Das neue System löst ohne Übergangsfrist INF-Formulare und andere Papierdokumente abmit denen bei aktiver und passiver Veredelung Informationen zwischen Zollstellen bzw. zwischen Zollstellen und Wirtschaftsbeteiligten ausgetauscht werden. Das betrifft zum Beispiel die Ein- oder Ausfuhr von Waren, die Anwendung handelspolitischer Massnahmen oder zu erhebende Abgaben

Zugang erfolgt über das EU Trader Portal 

Das neue System ist über das EU Trader Portal unter der Modulbezeichnung „INF STP“ zugänglich. Für die Nutzung ist ein Nutzerkonto erforderlich. Dieses kann direkt beim deutschen Zoll beantragt werden. Informationen dazu enthält die Fachmeldung vom 21. Januar 2020. 

Gemäss der Fachmeldung vom 8. Mai 2020 beigefügten Dokumentation kann der Wirtschaftsbeteiligte  

  • die Erstellung eines INF beantragen 
  • unter Angabe einer INF-Nummer das jeweilige INF einsehen. 

Die Erstellung des INF soll beantragt werden, bevor die Zollanmeldung zur Überführung in die aktive bzw. passive Veredelung abgegeben wird. In den Zollanmeldungen, auch denen zur Erledigung des Verfahrens, muss dann auf die INFs Bezug genommen werden. Dadurch kann der Zoll die entsprechenden Mengen Vormaterialien bzw. Erzeugnisse im INF eintragen und damit die erledigten Mengen überwachen. 

EU Trader Portal – Sonderfall „Section B“

Auch ohne über INF STP gestellten Antrag kann der Zoll ein INF erstellen. Dabei gibt es eine besondere Variante, die im System ggf. als „SECTION B“ bezeichnet wird: Im Falle einer aktiven Veredelung, bei der eine andere Zollstelle Abgaben erheben will als die, bei der die Waren in die aktive Veredelung überführt wurden, kann diese die überwachende Zollstelle um ein INF mit Angaben zu Abgaben (und handelspolitischen Massnahmen) bitten. 

Bei der Erstellung eines INF kann der Zoll Rückfragen haben und insbesondere ergänzende Informationen anfordern, beispielsweise Details zu den Vormaterialien und Erzeugnissen. Die Rückfragen werden in INF STP unterschiedlich dargestellt – je nachdem, ob es sich um den SECTION-B-Fall handelt oder nicht. Die Rückfragen können über INF STP beantwortet werden. 

Informationsaustausch ohne das EU Trader Portal 

Wenn bereits jetzt die Abrechnung der aktiven oder passiven Veredelung elektronisch, beispielsweise mit Excel-Tabellen, geschieht und dies in der Bewilligung festgehalten ist, ist die Teilnahme am neuen Verfahren nicht vorgesehen.  

Laut der Fachmeldung vom 8. Mai 2020 kann die Erstellung eines INF vorerst nicht über das EU Trader Portal beantragt werden, wenn die Bewilligung zur aktiven bzw. passiven Veredelung mit der Zollanmeldung beantragt werden soll. Dann sollen andere Verfahren des elektronischen Informationsaustauschs gewählt werden. 

Ebenso brauchen Sie das EU Trader Portal für die Meldungen nicht verwenden, wenn die Zollstellen der Überführung und zur Erledigung des Verfahrens identisch sind. 

Muss/soll das neue System zum Standardinformationsaustausch genutzt werden, ist dies in der Bewilligung vorzusehen. Sprechen Sie daher mit Ihrem zuständigen Hauptzollamt. 

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