Brexit

Britisches No zum Austrittsvertrag – Harter Brexit rückt näher

Das britische Parlament hat den ausgehandelten Austrittsvertrag abgelehnt. So rückt ein harter Brexit näher. Was sollten Unternehmen jetzt noch beachten?

Es war eine „Jahrhundertniederlage“ (Handelsblatt), ein „historisches Votum“ (Welt): Das Abstimmungsergebnis über den Brexit-Austrittsvertrag im britischen Parlament. Mit 432 Nein-Stimmen zu 202 Ja-Stimmen hat dieses den Deal abgelehnt, den Theresa Mays Regierung in mühevoller Arbeit mit der EU ausgearbeitet hatte. 

Die Konsequenz: Ohne greifbares Abkommen rückt ein harter Brexit immer näher. Dadurch entfiele die vereinbarte Übergangsfrist, die vom Austrittsdatum 29. März 2019 bis Ende 2020 dauern sollte. In dieser Übergangsfrist würde Grossbritannien weiter dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion angehören. Bei einem harten Brexit müssten unter anderem Zölle und Zollkontrollen zum Austritt Ende März eingeführt werden. 


EU und Grossbritannien bereiten sich auf den Brexit vor

Im Dezember hatte das britische Kabinett beschlossen, dass No-Deal-Vorbereitungen auf operativer Ebene in der Regierung Priorität haben werden. Dazu zählt auch die Freigabe von rund 2,2 Mrd. Euro, um für einen harten Brexit gerüstet zu sein. 

Seitens der EU wurden vor Weihnachten noch zahlreiche Initiativen aktualisiert (hier finden Sie eine Übersicht zu den „Legislative Initiatives“). Ziel ist es, Vorschriften anzupassen, um auch nach einem harten Brexit einen funktionierenden Rechtsrahmen zu gewährleisten. Dazu zählt beispielsweise auch das Bestreben der EU, Grossbritannien in die Liste der EU001-Länder aufzunehmen. Dadurch wäre für den Export von Dual-Use-Gütern eine Allgemeine Genehmigung ausreichend. 

AEB Software bestens auf Brexit-Szenarien vorbereitet

Auch AEB bereitet seit längerem die vom Brexit betroffenen Softwarelösungen auf alle Brexit-Szenarien vor. Für Kunden hat AEB dazu eine Informationsplattform eingerichtet. Hier können Sie sich beispielsweise zu Handlungsempfehlungen und Servicepaketen bzgl. des Brexits und den AEB-Lösungen informieren.

Zudem halten wir Sie über die generelle Entwicklung beim Brexit auf dem Laufenden. Im AEB-Brexit-Toolkit haben wir Tipps und Infos rund um Export- und Zollmanagement zusammengefasst. Der AEB-Newsletter informiert monatlich über die Entwicklungen, im AEB-Magazin finden Sie laufend Beiträge zum Thema.

Noch keine endgültige Entscheidung

Das Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Vertrag bedeutet allerdings noch nicht zwangsläufig einen harten Brexit. Zwar ist die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen durch das von May gewonnene Misstrauensvotum deutlich gesunken. Generell gibt es aber noch zahlreiche Möglichkeiten, wie der weitere Brexit-Prozess ablaufen wird. Eine Übersicht darüber liefert dieser Beitrag. 

Ein mögliches Brexit-Szenario: 

Die Verhandlungsfrist nach EU-Artikel 50 wird verlängert. Laut Medienberichten hätten britische Regierungsvertreter hierzu in Brüssel vorgefühlt. Sollte es dazu kommen, würde das eine Verschiebung des Brexits bedeuten. Eine solche Verlängerung oder Verschiebung auf EU-Seite sei nicht ausgeschlossen, hiess es in den Berichten weiter.