Rückwaren

Regelungen für Rückwaren bei bevorstehendem Brexit festgelegt

Zollpraktiker versuchen, die alltäglichen Folgen des bevorstehenden Brexits im Sinne ihres Unternehmens zu lösen. Für die Rückwaren gibt es neue Regeln.

Einige Detailfragen rund um den Brexit haben es in sich. Beispielsweise wie Waren zollrechtlich zu behandeln sind, die vor dem Brexit Deutschland mit dem Bestimmungsort Grossbritannien verlassen, dort aber erst nach dem EU-Austritt der Briten ankommen. Dies wird zeitlich sehr begrenzt von Relevanz sein. Dagegen treibt die Frage nach der Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung für Rückwaren aus Grossbritannien nach dem EU-Austritt der Briten die Zollexperten in vielen Branchen um.

Nachweis des Unionscharakters ist erforderlich

Jetzt ist das Problem gelöst. In der ATLAS-Info 1855/19 vom 2. April teilt der Zoll den Unternehmen mit, wie diese entsprechende Rückwaren anmelden müssen. „Für Waren, die vor dem Austritt aus der EU nach dem Vereinigten Königreich verbracht worden sind und nach dem Austrittsdatum in das Zollgebiet der EU (zurück-)verbracht werden, ist für eine Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung als Rückware ein Nachweis des (ursprünglichen) Unionscharakters der Waren regelmässig erforderlich“, heisst es in dem Schreiben.

Datum und Nummer des Beförderungsdokumentes helfen weiter

Das Problem: In der beschriebenen Fallkonstellation liegen als Nämlichkeitsnachweis weder eine Ausfuhranmeldung (N830) noch ein Auskunftsblatt INF 3 (C605) vor. In einer elektronischen Zollanmeldung sind laut ATLAS-Info die Informationen zum Nachweis der Rückwareneigenschaft deshalb durch die Unterlagen-Codierung „9DCA – Angaben zum Nachweis der Rückwareneigenschaft“ anzugeben. Als Nummer der Unterlage ist die Nummer des Beförderungsdokumentes anzugeben, mit dem die Ware vor dem Brexit nach Grossbritannien transportiert wurde. Alternativ akzeptiert der Zoll auch eine fiktive Angabe wie zum Beispiel das Wort Brexit. Als Datum der Unterlage ist das Datum der Beförderung nach Grossbritannien anzugeben. Nachweise und Belege für die Rückwareneigenschaft sind dem Zoll nur auf Verlangen vorzulegen.