Dual Use/Rüstungsgüter

Allgemeine Genehmigungen Nr. 18, 19, 23 und 25 werden verlängert

Turnusgemäß hat das BAFA einige AGG verlängert. Inhaltliche Änderungen sind nicht damit verbunden. Betroffen sind unter anderem die Regelungen für geländegängige Fahrzeuge, Wiederausfuhr sowie Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern in bestimmten Fallgruppen.

Folgende Allgemeine Genehmigungen werden verlängert

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im Bundesanzeiger vom 28. September 2018 (BANZ AT 28.09.2018 B5) bekanntgegeben, dass die Allgemeinen Genehmigungen (AGG)

  • AGG Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung)
  • AGG Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)
  • AGG Nr. 23 (Wiederausfuhr)
  • AGG Nr. 25 (Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern in bestimmten Fallgruppen)

verlängert werden. Die Regelungen treten am 01.10.2018 in Kraft. Weitergehende, inhaltliche Änderungen sind mit den Verlängerungen nicht verbunden.

Die Verlängerungen wurden auf der Homepage des BAFA angekündigt und der Text in den Allgemeinen Genehmigungen ist bereits angepasst.

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