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EU erhebt Antidumpingzölle für E-Bikes aus China

Nur knapp ein halbes Jahr nach Beginn der zollamtlichen Erfassung von Elektrofahrrädern aus der Volksrepublik China, hat die EU sich für Ausgleichs- und Antidumpingzölle in Höhe bis zu 79,3 % entschieden.

Auf Importe von E-Bikes aus China werden ab sofort sowohl Antidumpingzölle als auch Ausgleichszölle erhoben. Wurden während der zollamtlichen Erfassung von Elektrofahrrädern seit Juli 2018 bereits Sicherheitsleistungen durch den Zoll einbehalten, werden diese nur in der Höhe der Spanne zu den endgültigen Antidumpingzöllen ausgezahlt.

Seit Juli 2018 wurden E-Bike-Importe aus China mit den Warentarifnummern KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 zollamtlich erfasst. Nach Ende des Untersuchungszeitraums und Anträgen von Beteiligten stellt die EU-Kommission jetzt fest, dass der chinesische Staat erheblich den heimischen Aluminiummarkt unterstützt und einigen chinesischen Unternehmen einen Vorzugssteuersatz gewährt.

Antidumpingmaßnahmen zwischen 18,8 % und 79,3 %

Zum Schutz des europäischen Wirtschaftsraums werden in der Folge mit der Durchführungsverordnung 2019/73 seit dem 19. Januar 2019 Antidumpingmaßnahmen in Höhe der ermittelten Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt. Auf Importe von E-Bikes chinesischer Hersteller, die im Artikel 1 oder in den Anhängen I-II gelistet werden, fallen Antidumpingzölle und Ausgleichszölle von 18,8 % bis 73,4 % an. Dazu muss auf der Handelsrechnung eine Erklärung enthalten sein, die das Unternehmen, die ausstellende Person und den TARIC-Zusatzcode beinhaltet. Die genaue Höhe der Ausgleichszölle und der Antidumpingzölle sind in der Tabelle 6 der Durchführungsverordnung zu finden.

Für Importe von Herstellern, die im Anhang III gelistet werden und für alle übrigen Unternehmen liegt die Höhe der Antidumpingmaßnahmen bei 79,3 %.

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