Nicht nur in der EU führen die Beschlüsse aus den internationalen Exportkontrollregimen zu regelmäßigen Aktualisierungen der Dual-use-Güterliste, auch die USA muss diese Beschlüsse in ihrer Dual-Use-Güterliste, der Commerce Control List, umsetzen.
Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat am 15. August 2017 im Federal Register Vol. 82, Nr. 156, S. 38764 die Änderungen veröffentlicht, die auf Beschlüsse des Wassenaar Arrangements aus dem Jahr 2016 zurückgehen.
Die Anpassungen der US-Dual-Use-Güterliste in Bezug auf die Güter aus dem Wassenaar Arrangement sind in weiten Teilen deckungsgleich mit den Änderungen des Anhang I der EG-Dual-Use-VO in Bezug auf die Wassenaar Güter, die voraussichtlich Ende November 2017 in Kraft treten werden.
Güter, die aus dem Wassenaar Arrangement in die Dual-Use-Güterliste eingebracht werden, sind an der 0 nach dem Buchstaben zu erkennen. Von den Änderungen betroffen sind beispielsweise Laser, die in den USA unter der ECCN 6A005 gelisteten sind und dementsprechend in der EU unter der Dual-Use-Gutnummer 6A005. Für diese Laser wurden im Wassenaar Arrangement Änderungen der technischen Parameter beschlossen. Diese Änderungen müssen in allen Mitgliedstaaten des Wassenaar Arrangements umgesetzt werden. Danach müssen sowohl in der EU als auch in den USA die Dual-Use-Güterlisten angepasst werden. Als Folge dieser Aktualisierungen sind die Unternehmen verpflichtet, ihren Warenstamm nach den geänderten Parametern zu klassifizieren.
Wenn Sie die AEB US-Re-Exportkontrollösung im Einsatz haben, wurden die Änderungen nach ihrem Inkrafttreten berücksichtigt. Einen umfassenden Überblick über alle Änderungen finden Sie im im Federal Register/Vol. 82, Nr. 156, S. 38764 .
