Eurasische Wirtschaftsunion

Zollkodex tritt 2018 in Kraft

Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien rücken im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) wirtschaftlich noch enger zusammen. Was bedeutet das für deutsche Unternehmen?

Lange hatte sich der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko vor der Unterschrift gesträubt. Doch nach Zugeständnissen Russlands beim Gaspreis war  der Weg frei für den gemeinsamen Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Inzwischen sind auch die Ratifizierungen in den Mitgliedstaaten abgeschlossen. Ab dem 1. Januar 2018 soll in Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien eine einheitliche rechtliche Grundlage für alle Verzollungsvorgänge gelten.

Der neue Zollkodex überträgt eine Vielzahl an Regelungskompetenzen auf die Eurasische Wirtschaftskommission, um eine Vereinheitlichung des gemeinsamen Zollrechts zu erreichen. Vorbild ist die EU.

Einige Neuerungen im Überblick

  • Der Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten wird umfangreicher ausgestaltet Langfristig soll die gegenseitige Anerkennung des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten mit anderen Ländern möglich sein.
  • Insgesamt wird das Zollrecht vereinheitlicht. Einige nationale Regelungen fallen weg. Ebenso werden einige Regelungen, die in anderen Rechtsakten und Abkommen als dem Zollkodex enthalten waren, in den Zollkodex überführt, beispielsweise das Abkommen über die Zollwertbestimmung. 
  • Die elektronische Zollanmeldung wird die Regel, Zollanmeldungen auf Papier werden nur noch in Ausnahmefällen akzeptiert. Die Zollanmeldung kann ohne physische Dokumente und Begleitpapiere eingereicht werden, diese werden erst bei Bedarf im Zuge des Risikosystems angefordert und kontrolliert. Derzeit können die einzelnen EAWU-Mitgliedsstaaten selbst bestimmen, welche Dokumente mit der elektronischen Zollanmeldung vorgelegt werden müssen. Dies wird vereinheitlicht
  • Das Prinzip des Single Window wird zur besseren Zusammenarbeit und Abstimmung aller kontrollierenden Behörden eingeführt werden. Damit sollen der Kontrollaufwand und die durchschnittliche Abfertigungszeit sinken. Vorgesehen ist, dass die Zollabfertigung, die bislang im Durchschnitt einen Arbeitstag in Anspruch nehmen kann, innerhalb von 4 Stunden erfolgt.

Eine offizielle Übersetzung des neuen Zollkodex steht noch nicht zur Verfügung, soll aber auf der Internetpräsenz der EAWU veröffentlicht werden.

Die EAWU-Mitgliedsländer erwarten sich als Vorteile vom neuen Zollkodex ein Wachstum der Exporte und eine vereinfachte Einfuhr von Waren, die zur Modernisierung der Wirtschaft erforderlich sind. Die in der Vergangenheit für Russland relevante, nationale und branchenübergreifende Zertifizierungspflicht nach GOST-R wird heute fast in vollem Umfang durch die neuen technischen Reglements (TR) der EAWU abgelöst. 

Deutsche Unternehmen sehen Vorteile

Deutsche Unternehmen, die in den Mitgliedstaaten der Zollunion aktiv sind, sehen den neuen Zollkodex überwiegend positiv. In einer gemeinsamen Umfrage der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK), der Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien und der Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Belarus wurden folgende Vorteile genannt:

  • Abschaffung von Zollgebühren zwischen den Ländern
  • größerer Absatzmarkt sowie
  • Kostenersparnisse bei Logistik und technischer Regulierung.

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