Trade Compliance

US-Re-Exportkontrolle: IHK-Leitfaden für die wichtigsten Fragestellungen

Was ist beim Thema US-Re-Exportkontrolle zu beachten und zu prüfen? Ein neues Gutachten der IHK Stuttgart fasst die wesentlichen Punkte zusammen.

Das US-Re-Exportkontrollrecht ist derzeit das einzige nationale Exportkontrollrecht mit extraterritorialer Geltung. Aus diesem Grund kommen auch nicht amerikanische Unternehmen mit den Regelungen der US-Re-Exportkontrolle in Berührung. Angesichts ständiger Verschärfungen der amerikanischen Sanktionspolitik und empfindlicher Strafhöhen bei Verstößen sind viele deutsche Unternehmen verunsichert. 

Insbesondere die Beurteilung von Geschäften mit US-gelisteten russischen, iranischen oder chinesischen Geschäftspartnern fällt vielen Unternehmen schwer. Oftmals ist bei Fragestellungen zur US-Re-Exportkontrolle die IHK der erste Ansprechpartner für Unternehmen. Vor diesem Hintergrund hat die IHK Region Stuttgart ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches das komplexe Thema US-Re-Exportkontrolle systematisiert und die wichtigsten Prüfschritte darstellt.

IHK-Leitfaden für die wichtigsten Fragestellungen zur Exportkontrolle

Das Gutachten nutzt als Beispiel ein Modellunternehmen, das unter anderem Geschäftspartner in Russland, China und dem Iran hat. Anhand dieses Unternehmens werden die wesentlichen Fragestellungen zum US-Re-Exportkontrollrecht formuliert und die erforderlichen Prüfschritte dargestellt. 

Das Gutachten folgt in der Systematik, sofern möglich, der europäischen Exportkontrolle. Dieser wird an entsprechender Stelle die US-(Re-)Exportkontrolle gegenübergestellt. Unternehmen soll mit dem Gutachten ein Leitfaden für die Beurteilung ihrer exportkontrollrechtlichen Fragestellungen an die Hand gegeben werden. 

Besonderheiten beim Geschäftsverkehr mit US-Embargoländern werden thematisiert

Inhaltlich werden in dem Gutachten unter anderem folgende Punkte thematisiert:

  • „Am I subject to the EAR” mit den Definitionen zu US-Person und US-Produkt nach den Export Administration Regulations (EAR).
  • Besonderheiten beim Geschäftsverkehr mit amerikanischen Embargoländern nach den EAR bzw. den Sanktionsvorschriften des Office of Foreign Assets Control (OFAC).
  • Anwendungsbereich und Rechtsfolgen der verschiedenen amerikanischen Sanktionslisten unter Beachtung der unterschiedlichen Behördenzuständigkeiten.
  • Kontrollierte Verwendungszwecke nach den EAR.
  • Konsequenzen bei Verstößen.

Das Gutachten wurde im Oktober 2019 aktualisiert und ist in seiner 2. Auflage auf Anfrage bei der IHK Region Stuttgart unter auwi@stuttgart.ihk.de erhältlich. Weitere Informationen sind auch auf den Internetseiten der IHK Stuttgart zu finden.

AEB Fachseminare zum US-Re-Exportkontrollrecht

AEB bietet regelmäßig Fachseminare zum US-Re-Exportkontrollrecht an. Die Teilnehmer erhalten darin einen Überblick über Struktur und Systematik des amerikanischen Exportkontrollrechts. Die AEB Fach- und Anwenderseminare zum Thema Trade Compliance finden Sie hier:

Übersicht der AEB Seminare zum Thema Trade Compliance


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