Zollanmeldung

EORI: Neue Kennzeichnung eingeführt

Als Zollanmelder in der EU darf nur auftreten, wer im Zollgebiet ansässig ist. Um die entsprechende Prüfung für Unternehmen mit Hauptsitz in Drittstaaten zu erleichtern, hat der Zoll eine neue Kennzeichnung in den EORI-Stammdaten eingeführt.

Darf sie oder darf sie nicht? Ob eine natürliche oder eine juristische Person beziehungsweise eine Personenvereinigung in der EU als Zollanmelder auftreten darf, hängt gemäß Artikel 170 Abs. 2 UZK davon ab, ob sie im Zollgebiet der Union ansässig ist.

Ansässigkeit in der EU ist Voraussetzung für Zollanmeldung

Aber was ist mit international operierenden Unternehmen, die ihren Hauptsitz in einem Drittland außerhalb der EU haben? Sie erfüllen das Kriterium der Ansässigkeit dann, wenn sie über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen (Artikel 5 Nr. 31 UZK). Voraussetzung ist allerdings, dass die Niederlassung dauerhaft über die erforderlichen Personal- und Sachmittel verfügt und die zollrelevanten Vorgänge vollständig oder teilweise abwickelt (Artikel 5 Nr. 32 UZK).

Drittländische Unternehmen, die in der EU als Zollanmelder auftreten wollen, werden vom Zoll aufgefordert, bis zum 1. November 2017 gegenüber dem zuständigen Hauptzollamt zu erklären, dass die Voraussetzungen des Artikels 5 Nr. 32 UZK erfüllt werden. Gleichzeitig sollen sie eine Aufnahme dieser Information in die EORI-Stammdaten beantragen. Die Unternehmen müssen hierfür dem Zoll neben der EORI-Nummer eine ggf. vergebene Niederlassungsnummer mitteilen.

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