DaziT – das Transformationsprogramm des Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), ehemals EZV, sorgt  für umfassende Sicherheit an der Schweizer Grenze – für
die Bevölkerung, die Wirtschaft und der Staat. Um dies zu ermöglichen, möchte das BAZG die Organisation
von Grund auf erneuern und die Chancen der Digitalisierung nutzen. Diese Transformation umfasst diverse
Anpassungen. Dazu gehört PASSAR 2023 – eines der Themen was uns alle wohl am meisten betrifft. Als Teil
der Arbeitsgruppen "Softwareentwicklung" und "Wirtschaft" geben wir Ihnen wertvolle Tipps.

Was bedeutet DaziT und PASSAR 2023 für Ihr Unternehmen?

DaziT in wenigen Schritten erklärt

So könnte Ihre erfolgreiche Roadmap
zu DaziT aussehen

Revision Zollgesetz

DaziT in wenigen Schritten erklärt 

  • Digitalisierung des Schweizer Zolls und damit die Vereinfachung der Prozesse
  • Revision des Schweizer Zollgesetzes
  • Veränderung der Zollprozesse (spez. Import/Export/Transit)
  • Schutz des Schweizer Marktes (umfassende Sicherheit an der Grenze für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat)
  • Seit dem 1. Januar 2022: Transformation von Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) zu Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)

So könnte Ihre erfolgreiche Roadmap zu DaziT aussehen

Die Timeline zeigt eine grobe Abfolge der wichtigsten Ereignisse des Tranformationsprogramms DaziT.

1 Q4 2021 / Q1 2022:

Die bestehende Zollkundenverwaltung (ZKV) wird in das neue E-Portal eingebunden.

2 Q4 2022:

Die erweiterten Anforderungen der EU im Bereich Registered Exporters, kurz REX (Privilegien für Handelspartner aus Drittstaaten) können auf der Basis von GEVER, der Bewilligungsverwaltung sowie der Kunden- und Partnerverwaltung umgesetzt werden.

3 Q2 2023 (01.06.):

Einführung des neuen Warenverkehrssystems Passar 1.0. Ab dem 1. Juni startet der Parallelbetrieb von Passar mit e-dec (Ausfuhr) und NCTS (Durchfuhr).

4 Q4 2023 (01.12.):

Ende Parallelbetrieb mit NCTS. Durchfuhr und Ausfuhr nur noch mit Passar möglich.

5 Q4 2024:

Das Projekt integriert die heutige ZKV in die zentrale Kunden- und Partner-Verwaltung und löst die ZKV ab.

6 Q1 2025:

Suchfunktionen und Aufbereitung von Zolltarifen über das BAZG E-Portal auf der Basis der zentralen Zolltarif@Portal Stammdatenplattform. Überführung der heutigen Anwendung TARES (www.tares.ch) auf das Portal.

7 Q1 2025 (01.01.):

Einführung von Passar 2.0. Damit startet der Parallelbetrieb mit e-dec für die Einfuhr.

8 Q2 2025 (01.07.):

Per 07.06.2025 startet der Vollbetrieb des Warenverkehrssystems Passar. e-dec wird damit vollständig abgelöst.

Blau: Zur Information

Rot: Wichtig für alle Zollanmelder / Aktive Änderung für AEB und Kunden

Revision Zollgesetz

Damit das Digitalisierungs- und Transformationsprogramm DaziT und die damit verbundenen Systeme wie beispielsweise Passar reibungslos funktionieren können, bedarf es einer Anpassung des aktuellen Zollgesetzes. Die umfassende Rechtsgrundlage wird in ihrer Komplexität vereinfacht und an den neuen Prozessen angepasst. So erhält das neue Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) die notwendige organisatorische Flexibilität über seine Prozesse und Systeme.

Die wesentlichen drei Elemente der Gesetzesrevision umfassen:

  1. Schaffung eines neuen Rahmengesetzes, das BAZG-Vollzugsaufgabengesetz (kurz auch BAZG-VG). Dies ermöglicht die Vereinfachung und Vereinheitlichung sämtlicher Prozesse zur Abgabenerhebung und zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs.
  2. Reduktion des heutigen Zollgesetzes zu einem reinen Abgabeerlass, auch Zollabgabengesetz (ZoG). Dieses regelt insbesondere die Zollpflicht, die Strafbestimmungen und die Zollbemessung.
  3. Anpassung mit denen im BAZG-VG und ZoG verbundenen abgabe- und nichtabgaberechtlichen Erlassen (beispielswiese Umweltschutz-, Heilmittel- oder Biersteuergesetz).
Das neue Rahmengesetz BAZG-VG beinhaltet neben des Mehrwersteuergesetz (Einfuhrsteuer), Mineralölgesetz und weiteren Abgabenerlassen auch nichtabgabenrechtlichtliche Erlasse (NAE) und das neue Zollabgabengesetz (ZoG).

Neues BAZG-VG

  1. Titel: Allgemeine Bestimmungen
  2. Titel: Warenanmeldung
  3. Titel: Prüfung Warenanmeldung und Verfügungen
  4. Titel: Erhebung der Abgaben
  5. Titel: Administrative Massnahmen
  6. Titel: Verfahrensrecht und Rechtsschutz
  7. Titel: Datenbearbeitung und Risikoanalyse
  8. Titel: Kontrolle Waren, PersonenTransportmittel
  9. Titel: Befugnisse und Personal des BAZG
  10. Titel: Aufgaben des BAZG
  11. Titel: Amtshilfe und Zusammenarbeit
  12. Titel: Strafverfolgung
  13. Titel: Gebühren
  14. Titel: Schlussbestimmungen

Neues Zollabgabengesetz (ZoG)

  1. Kapitel: Verweis auf das BAZG-VG
  2. Kapitel: Erhebung der Zollabgaben
  3. Kapitel: Strafbestimmungen
  4. Kapitel: Schlussbestimmungen

Stand der Arbeiten

Gesetz:

  • Vernehmlassung durchgeführt
  • Ämterkonsultation durchgeführt
  • Voraussichtlich Botschaft BAZG-VG in Q2 2022 im Bundesrat
  • Inkraftsetzung voraussichtlich auf 01.01.2024

Verordnung:

  • Normkonzept mit Stossrichtungen erstellt
  • Verwaltungsinterne Arbeiten laufen
  • Vernehmlassung voraussichtlich Mitte 2022
  • Zeitgleiche Inkraftsetzung der Verordnung mit Gesetz