Allgemeine Nutzungsbedingungen für digitale Services
Durch den Abschluss einer Registrierung und die Nutzung der digitalen Services entsteht eine Vereinbarung über die Nutzung dieses Angebots und der davon umfassten Inhalte und Funktionen. Diese Vereinbarung gestattet es den Nutzern unter anderem, diese Inhalte und Funktionen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu eigenen Zwecken frei von der Berechnung von Entgelten zu nutzen. Die Nutzung von entsprechend erkennbaren Inhalten oder Funktionen kann entgeltpflichtig sein und speziellen Bedingungen unterliegen. Diese gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und gehen ihnen vor.
AEB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen für die unentgeltliche Nutzung der digitalen Services jederzeit nach Belieben zu ändern und die Zustimmung zu diesen Änderungen zur Bedingung für eine weitere Nutzung zu machen. Dies ist nicht auf Angebote beschränkt, die eine Registrierung voraussetzen.
AEB behält sich vor, Inhalte und Funktionen der digitalen Services ganz oder teilweise jederzeit nach Belieben zu ändern, zu erweitern, zu beenden oder zu entfernen und/oder den Betrieb von digitalen Services jederzeit ganz einzustellen. Dies ist auf unentgeltliche Angebote beschränkt, für entgeltliche Angebote gelten die jeweiligen Vertragsbedingungen und Kündigungsfristen.
Die Registrierung für die digitalen Services erfolgt durch Einrichtung eines Nutzerzugangs. Mit der ersten Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Registrierung ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Eine Übertragung eines Zugangs ist untersagt, ebenso die zeitweise Weitergabe von Zugangsdaten oder eine geteilte Nutzung eines Zugangs. Die Zugangsdaten sind vom Nutzer sorgfältig geheim zu halten.
Die Nutzer sollen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und der Funktionen der digitalen Services offen und auch individuell interagieren können, indem sie sich austauschen oder gegenseitig informieren. Dafür ist der Klarname des Nutzers (Vorname und Nachname) und die Erfassung einer E-Mail-Adresse erforderlich. Die Übermittlung der in dem Zusammenhang angegebenen Daten erfolgt entweder freiwillig mit Einwilligung der registrierenden Person gem. Art. 6 (1) a) DSGVO oder im Rahmen des Geschäftsverhältnisses gem. Art. 6 (1) b) DSGVO. Diese Einwilligungserklärung kann jederzeit für die Zukunft mit einer E-Mail an nfdbcm widerrufen werden.
Für Registrierung und Nutzung der digitalen Services wird dem Nutzer kein Entgelt berechnet. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. AEB ist berechtigt, einen Registrierungswunsch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Auf Verlangen sendet der Nutzer AEB eine Kopie eines gültigen amtlichen Ausweises zur Bestätigung seiner Daten oder weist sie in sonst geeigneter Weise nach.
Der Nutzer verpflichtet sich, stets aktuelle, richtige und vollständige Angaben zu machen, insbesondere bei der Registrierung. Die Zugangsdaten (E-Mail, Passwort), die der Nutzer bei der Registrierung wählt, wird er sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt geben und AEB unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von den Zugangsdaten erhalten haben kann.
AEB schuldet nicht die dauernde Erreichbarkeit der digitalen Services, denn schon aufgrund der technischen Ausgestaltung, insbesondere der Abrufbarkeit der digitalen Services ausschließlich über das Internet, kann es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit und zu Zeiten der Nichterreichbarkeit kommen (z. B. durch Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze und Stromausfälle). Darüber hinaus sind die digitalen Services während der üblichen Wartungszeiten (z. B. beim Einspielen neuer Inhalte und Software) ganz oder teilweise nicht erreichbar; AEB bemüht sich, diese Wartungszeiten möglichst auf Zeiten mit geringer Nutzung zu legen.
Stellt AEB Inhalte und/oder Funktionen unentgeltlich bereit, so geschieht das für eigene, nicht kommerzielle Zwecke der Nutzer. Eine gewerblich veranlasste Nutzung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch AEB. In keinem Fall dürfen Schutzvermerke oder vergleichbare Markierungen oder Hinweise entfernt werden. Inhalte dürfen nur bearbeitet oder verändert werden, wenn der Nutzer sie selbst erstellt hat. Ein kommerzieller oder öffentlicher Gebrauch von Inhalten oder Funktionen der digitalen Services, insbesondere eine eingebettete Präsentation in fremden Online-Angeboten („Framing“), beispielsweise durch Verlinkungen, bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von AEB in Textform.
AEB übernimmt keinerlei Verantwortung für die von Nutzern oder Dritten auf oder mittels der digitalen Services eingestellten Inhalte, insbesondere deren Vollständigkeit oder Richtigkeit, und macht sich diese nicht zu eigen. Sämtliche Aussagen, Informationen und sonstigen Inhalte, die nicht von AEB selbst, sondern von Nutzern oder Dritten in die digitalen Services eingestellt werden (z. B. in Foren, Blogs), sind für AEB unverbindlich.
Mit der Einstellung von Kommentaren, Bildern, Texten, Videos und anderen Inhalten erlaubt der Nutzer AEB, diese Inhalte zeitlich und örtlich unbegrenzt öffentlich zugänglich zu machen und gemäß dem Zweck der digitalen Services zu vervielfältigen.
Inhalte in den digitalen Services (sowohl von AEB als auch von Nutzern oder Dritten) können urheberrechtlich, markenrechtlich oder in sonstiger Weise geschützt sein oder Gegenstand von Geheimhaltungspflichten sein. Dies gilt insbesondere für Bilder, Videos und Texte. Der Nutzer hat etwaige Einschränkungen im Umgang mit solchen Inhalten stets zu beachten.
Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt,
- in seinem Profil oder in die digitalen Services Daten einzustellen, die Viren, Trojaner oder ähnliche Schadprogramme enthalten oder technische Manipulationen vorzunehmen, welche Inhalte, Funktion oder Erreichbarkeit der digitalen Services nachteilig beeinflussen; oder
- Inhalte einzustellen, die fremde Rechte verletzen (insbesondere fremde Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte); oder
- die digitalen Services zu vertragsfremden Zwecken, insbesondere zur Versendung von Spam, Ketten-E-Mails und Werbung zu nutzen; oder
- rechts- oder sittenwidrige Nachrichten zu senden; oder
- Inhalte und Funktionen der digitalen Services zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken verwenden oder entsprechende Daten zu erstellen und/oder in den digitalen Services zu speichern.
AEB führt keine Vorabkontrollen durch. Ein Nutzer kann AEB jederzeit via E-Mail an nfdbcm über eine von ihm erkannte unzulässige Nutzung der Inhalte oder digitalen Services durch andere Nutzer oder Dritte informieren. Das gilt auch für einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.
Bei unzulässiger Nutzung der digitalen Services kann AEB den Zugriff des Nutzers auf die digitalen Services, auch ohne Ankündigung, ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig sperren, z.B. durch einen vorläufigen Entzug der Schreibrechte oder eingestellte Inhalte löschen.
AEB behält sich die Maßnahme einer Sperrung vor, wenn gegenüber AEB nachvollziehbar eine Rechtsverletzung durch einen Nutzer dargelegt wird. AEB wird den Nutzer zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist auffordern. Es muss von AEB nicht geprüft werden, inwieweit die geltend gemachte Rechtsverletzung begründet ist, sondern es obliegt dem Nutzer, sich rechtlich zu verteidigen, z. B. durch entsprechendes Vorgehen gegen den Dritten.
AEB wird bei der Auswahl der Maßnahmen die Interessen des Nutzers berücksichtigen, insbesondere Art und Umfang einer etwaigen unzulässigen Nutzung und ein etwaiges Verschulden des Nutzers.
Die unentgeltliche Nutzung der digitalen Services kann der Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist per E-Mail an nfdbcm kündigen. AEB wird eine reguläre Beendigung mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende ankündigen.
AEB kann das Nutzungsverhältnis außerordentlich und fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt, z. B. wenn der Nutzer bei der Registrierung und/oder späteren Änderungen seiner Daten falsche Angaben macht oder die digitalen Services unzulässig nutzt.
Meldet sich der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht bei einem der digitalen Services an, kann AEB dessen Inhalte und Account löschen.
Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird AEB alle im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben und personenbezogene Daten des Nutzers löschen, soweit diese nicht mehr für die Abwicklung des Nutzungsverhältnisses oder zur Geltendmachung und/oder Durchsetzung von Rechten erforderlich sind.
Inhalte, die der Nutzer eingestellt hat, bleiben weiter online. AEB überschreibt Namen über Inhalten mit Permanently deleted user. AEB ist auch zur Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, berechtigt.
Ergänzend gelten die Datenschutzbedingungen der AEB.
Es gilt deutsches Recht. Sollten eine oder mehrere dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.
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Stand 03/2022