Schweiz schafft Zölle auf Industrieprodukte ab
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Schweiz schafft Zölle auf Industrieprodukte ab

Der Schweizer Bundesrat hat die Aufhebung der Zölle auf alle Waren außer Agrar- und Fischereiprodukte zum 1. Januar 2024 beschlossen. Parallel dazu wird die Tarifstruktur vereinfacht. 

Nach kontroversen Diskussionen hat die Schweiz am 1. Oktober 2021 ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Zollsätze auf Industrieprodukte abgeschafft werden. Dies soll den Wirtschaftsstandort Schweiz unterstützen. Flankierend dazu soll die Tarifstruktur entscheidend vereinfacht werden.

Schweizer Bundesrat hebt Zölle auf Industrieprodukte auf - Liechtenstein zieht mit

Die Zölle auf Waren der Kapitel 25 bis 97 (Industrieprodukte) werden mit Ausnahme einiger zu den Agrarprodukten zählenden Waren aus den Kapiteln 35 und 38 abgeschafft – so sieht es die Änderung des Zolltarifgesetzes vor. Diese wurde im Herbst 2021 von den beiden Kammern des Schweizerischen Parlaments, dem Ständerat und dem Nationalrat, beschlossen. Nachdem in der vorgesehenen Frist kein Referendum beantragt wurde, hat der Bundesrat am 2. Februar 2022 das Datum des Inkrafttretens auf den 1. Januar 2024 festgelegt. 

Aufgrund der Zollunion mit Liechtenstein gelten die Aufhebung der Zölle und die Vereinfachung der Tarifstruktur auch dort.

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Reduktion der Zolltarifnummern um ein Viertel

Eine Aufstellung des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO führt für Anfang 2022 etwa 6.400 Zolltarifnummern in den Kapiteln 25 bis 97 des Schweizer Zolltarifs auf. Um etwa ein Viertel können diese nun reduziert werden: Dort, wo nicht andere Vorschriften weiterhin eine feinere Untergliederung erforderlich machen, sollen die Zolltarifnummern für Industrieprodukte auf die sechs Stellen des Harmonisierten Systems zurückgeführt und um zwei Nullen ergänzt werden. Der Gegenüberstellung des SECO zufolge bleiben 2024 von den 6.400 etwa 4.800 Zolltarifnummern übrig. 

Vereinfachungen bei Zollverfahren

Mit dem Wegfall der Zollabgaben entfällt auch die Notwendigkeit für spezielle Zollverfahren wie aktive Veredelung oder vorübergehende Einfuhr. Zudem werden bei der Einfuhr keine Präferenznachweise (Ursprungserklärung, EUR.1 etc.) mehr benötigt, es sei denn für den Re-Export oder im Rahmen der Kumulierung, wenn importierte Waren oder daraus hergestellte Erzeugnisse später mit präferenziellem Ursprung exportiert werden sollen. In der Schweiz ist das ein wichtiges Szenario und könnte seine Bedeutung auch nach Wegfall der Zölle behalten.

Angestrebtes Wirtschaftswachstum

“Die angestrebte Erleichterung der Einfuhr von Industrieprodukten ermöglicht den Unternehmen Zugang zu günstigeren Vorleistungen sowie administrative Entlastungen. Zudem führt sie zu tieferen Preisen für importierte Konsumgüter”, heißt es in der Botschaft zur Änderung des Zolltarifgesetzes 2019 8479.

Insgesamt sollen also auf diese Weise Kostensenkung für die Importeure und vereinfachte Zollabwicklung zu niedrigeren Preisen und damit einem Wirtschaftswachstum führen. 

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