Gemeinsames Versandverfahren

Wachwechsel bei den Zollverschlüssen

Zum 1. Mai 2019 läuft eine befristete Bewilligung zur Verwendung von Zollverschlüssen des Typs „Tyden Seal“ beziehungsweise „Mini-Breakaway“ aus. Diese sind dann weder in der EU noch in anderen Ländern, die am Gemeinsamen Versandverfahren teilnehmen, erlaubt.

Für die Zollverschlüsse „Tyden Seal“ bzw. „Mini-Breakaway“ läuft am 30.4.2019 die Uhr ab. Nur noch bis zu diesem Datum dürfen zugelassene Versender im Rahmen einer eigenständigen befristeten Bewilligung diese Zollverschlüsse nutzen. Dies gilt sowohl für Länder der EU als auch andere Staaten, die am Gemeinsamen Versandverfahren teilnehmen, beispielsweise die Schweiz.

Zoll führt ein Verzeichnis erlaubter Zollverschlüsse

Der Grund:  Zollverschlüsse müssen  den Anforderungen gemäß Artikel 38 des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren entsprechen. Die Anforderungen gelten als erfüllt, wenn der Verschluss von einer zuständigen Stelle gemäß der internationalen Norm ISO Nr. 17712:2013 «Frachtcontainer – Mechanische Siegel» zertifiziert wurde. Tyden Seals und Mini Breakaways erfüllen diese Anforderungen nicht. Aus diesem Grund müssen sie durch zugelassene Verschlüsse ersetzt werden. In Deutschland trifft das auf Zollverschlüsse zu, die im „Verzeichnis der verwendeten besonderen Verschlüsse“ der Zollverwaltung aufgeführt sind.

So geht die Eidgenössische Zollverwaltung vor

Die Schweiz fordert den Einsatz von High Security Cable Seals. Für den Beschaffungsprozess von «High Security Cable Seals» durch den zugelassenen Versender sind die Bestimmungen gemäß Richtlinie 14-01 Ziffer 4.6 über das Gemeinsame Versandverfahren maßgebend. Der zugelassene Versender muss dabei die Bestellung an die Mercor AG, Zürich, durch die Kontrollzollstelle bestätigen lassen und dieser eine Auslieferungsbestätigung senden. Die Eidgenössische Zollverwaltung bewilligt auf Antrag des Zugelassenen Versenders die Verwendung von Verschlüssen, die von den Zollbehörden eines anderen Teilnehmerlandes am Versandverfahren zugelassen wurden. Dies gilt nur, sofern keine Informationen darüber vorliegen, dass die betreffenden Verschlüsse für Zollzwecke ungeeignet sind.

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