Die Verabschiedung des ersten umfassenden chinesischen Exportkontrollgesetzes im Jahr 2020 zeigt die jüngsten Bemühungen Chinas, sein Exportkontrollregime weiter zu verbessern. Mit dem neuen Gesetz führt China ein effektives und einheitliches Exportkontrollsystem ein, das darauf abzielt, die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas zu schützen und gleichzeitig anderen internationalen Verpflichtungen nachzukommen. Was beinhaltet das neue Gesetz und was sind die Folgen bei Verstössen? Wie lauten die Empfehlungen für globale Trade-Compliance-Programme? Die Antworten erhalten Sie hier.
Dual-Use-Güter (Güter, die sowohl für kommerzielle als auch für militärische Zwecke verwendet werden können), militärische und nukleare Güter.
Andere Güter mit Auswirkungen auf die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas sowie auf die Erfüllung internationaler Verpflichtungen.
Waren, Technologie, Dienstleistungen und Daten, die eines der kontrollierten Güter betreffen oder sich anderweitig darauf beziehen.
Fallstricke im chinesischen Exportkontrollgesetz!
Durch das neue chinesische Exportkontrollgesetz werden Exporteure dazu angehalten, ein internes Auditsystem (International Compliance Program (ICP)) zur Einhaltung der Exportkontrollvorschriften einzurichten. Wenn ein solches ICP eingeführt ist, können die Regierungsbehörde bzw. andere offizielle Stellen in China Erleichterungen bei der Lizenzvergabe gewähren. Dies kann allgemeine Ausfuhrgenehmigungen für relevante kontrollierte Güter einschliessen.
Erfahrene Trade-Compliance-Spezialisten und Unternehmen, die im Bereich Exportkontrolle versiert sind, kennen solche Empfehlungen von anderen Organisationen bzw. Behörden, z.B. die Empfehlung der EU zu internen Compliance-Programmen (ICP) für die Kontrolle des Handels mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck oder das US-amerikanische Regelwerk des OFAC zu Compliance-Verpflichtungen (US Framework for OFAC Compliance Commitments).
Software ist ein integraler Bestandteil solcher Compliance-Programme und die Export Controls-Software von AEB bietet einen leistungsstarken Schutz für Ihr Unternehmen. Das neue chinesische Exportkontrollgesetz ist ein weiteres Beispiel für die zunehmende Komplexität der globalen Bestimmungen im Bereich der Exportkontrolle. Gehen Sie keine Risiken ein.
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Umso besser. Sie können somit das neue chinesische Exportkontrollgesetz in Ihre bestehende Lösung integrieren. Laden Sie sich einfach unseren „Quick Start Guide“ herunter und fangen Sie noch heute damit an.
Verstösse gegen das neue chinesische Exportkontrollgesetz werden mit Strafen geahndet und mutmassliche Verstösse gegen das ECL führen zu Untersuchungen. Sowohl Strafen als auch Untersuchungen können nur von autorisierten Parteien der Regierungsbehörden, d.h. den Regulatoren des neuen Exportkontrollsystems in China, durchgeführt werden. Während Strafen und Untersuchungen bei Nichteinhaltung der Vorschriften gegen in China ansässige Exporteure (inländische und ausländische) verhängt werden, schreibt das Gesetz auch eine extraterritoriale Anwendung mit Auswirkungen auf ausländische Organisationen oder Personen ausserhalb Chinas vor.
Produktexpertin bei AEB
„Können Ihre Waren auch für militärische Zwecke verwendet werden? Wer ist an Ihren Handelsgeschäften von der Bestellung bis zur Endverwendung beteiligt? Was sind die Auswirkungen neuster Sanktionen auf Ihre weltweiten Lieferungen? Trade Compliance umfasst ein breites Spektrum von Waren, Dienstleistungen, Daten, und Aktivitäten. Unsere Lösung Export Controls bietet umfassende Sicherheit, ohne Ihr tägliches Geschäft zu verlangsamen.“