APS

Wirbel um REX-Registrierung

Gemäß Unionszollkodex sollen die Ursprungsnachweise im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) für Entwicklungsländer auf Erklärungen von Registrierten Ausführern (REX) umgestellt werden. Doch viele APS-Staaten haben ein entsprechendes Registrierungsverfahren nicht termingerecht umgesetzt. Das hat unangenehme Konsequenzen.

Bei der Einführung des Registrierten Ausführers (REX) im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) gibt es offenbar Schwierigkeiten. Das APS regelt in der EU Zollermäßigungen für Einfuhren aus Entwicklungsländern. Gemäß Unionszollkodex soll die Erklärung von Registrierten Ausführern das bisher gebräuchliche Ursprungszeugnis Form A als Ursprungsnachweis ablösen. Voraussetzung ist ein Registrierungssystem, das die Verwaltungen in den Entwicklungsländern implementieren müssen. Eine entsprechende Frist endete am 31.12.2017 für die APS-Staaten, die keinen Aufschub bei der EU beantragt hatten. Nur eine kleine Zahl von Staaten ist jedoch bislang auf das REX-System umgestiegen.

Nur ein Viertel der betroffenen Länder hat das REX-System eingeführt

Der Zoll teilte in einem Schreiben vom 12. Januar (ATLAS-Info 1082/18) mit, dass für insgesamt 25 Entwicklungsländer am 31.12.2017 der Übergangszeitraum für die Teilnahme am System des Registrierten Ausführers (REX) ausgelaufen ist. Die Folge: Der Zoll gewährt für Waren aus den betroffenen Staaten keine Abgabenermäßigungen mehr auf Basis des Ursprungszeugnis Form A. Anstelle des bisherigen Präferenznachweises tritt eine Erklärung zum Ursprung durch einen Registrierten Ausführer. Der Haken: Nur 6 der 25 Länder haben es geschafft, dass REX-System rechtzeitig zu implementieren. Dies sind Äthiopien, Kenia, die Komoren, Laos, die Niueinsel und Pakistan. Unklar ist der Status von Burundi, das laut EU-Website eine Fristverlängerung bis zum 30.6. erhalten hat.

Keine Chance, den präferenziellen Ursprung nachzuweisen

Exporteure aus den übrigen 18 Staaten haben derzeit keine Möglichkeit, den präferenziellen Ursprung nachzuweisen – für ihre Waren wäre demzufolge der Drittlandzoll fällig. Dies trifft die Republik Kongo, die Zentralafrikanische Republik, Liberia, Sierra Leone, Mali, Somalia, Togo, Cook Inseln, Dschibuti, Mikronesien, Äquatorialguinea, Kiribati, Nauru, Sao Tomé, Timor-Leste, Tuvalu, Jemen und den Südsudan. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Verschlechterung ist zumindest aus deutscher Sicht eher gering. Keines der 18 genannten Länder ist unter den 100 wichtigsten Importpartnern Deutschlands zu finden – Äquatorialguinea liegt mit 148 Mio. Euro auf Platz 109.

Am 1. Januar 2018 angelaufen ist das Registrierungsverfahren in Armenien, Guinea-Bissau, Malawi, Myanmar und Sri Lanka. Auch hier gilt eine zwölfmonatige Übergangszeit.

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