Rückwaren

Brexit: Zoll gibt Regelung für Rückwaren bekannt

Während sich Premierministerin May mit dem Parlament um die Modalitäten des Brexits streitet, versuchen Zollpraktiker die praktischen Fragen im Sinne ihres Unternehmens zu lösen. Jetzt haben sie eine Sorge weniger.

Einige Detailfragen rund um den Brexit haben es in sich. Beispielsweise wie Waren zollrechtlich zu behandeln sind, die vor dem Brexit Deutschland mit dem Bestimmungsort Großbritannien verlassen, dort aber erst nach dem EU-Austritt der Briten ankommen. Dies wird zeitlich sehr begrenzt von Relevanz sein. Dagegen treibt die Frage nach der Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung für Rückwaren aus Großbritannien nach dem EU-Austritt der Briten die Zollexperten in vielen Branchen um.

Nachweis des Unionscharakters ist erforderlich

Jetzt ist das Problem gelöst. In der ATLAS-Info 1855/19 vom 2. April teilt der Zoll den Unternehmen mit, wie diese entsprechende Rückwaren anmelden müssen. „Für Waren, die vor dem Austritt aus der EU nach dem Vereinigten Königreich verbracht worden sind und nach dem Austrittsdatum in das Zollgebiet der EU (zurück-)verbracht werden, ist für eine Inanspruchnahme der Einfuhrabgabenbefreiung als Rückware ein Nachweis des (ursprünglichen) Unionscharakters der Waren regelmäßig erforderlich“, heißt es in dem Schreiben.

Datum und Nummer des Beförderungsdokumentes helfen weiter

Das Problem: In der beschriebenen Fallkonstellation liegen als Nämlichkeitsnachweis weder eine Ausfuhranmeldung (N830) noch ein Auskunftsblatt INF 3 (C605) vor. In einer elektronischen Zollanmeldung sind laut ATLAS-Info die Informationen zum Nachweis der Rückwareneigenschaft deshalb durch die Unterlagen-Codierung „9DCA – Angaben zum Nachweis der Rückwareneigenschaft“ anzugeben. Als Nummer der Unterlage ist die Nummer des Beförderungsdokumentes anzugeben, mit dem die Ware vor dem Brexit nach Großbritannien transportiert wurde. Alternativ akzeptiert der Zoll auch eine fiktive Angabe wie zum Beispiel das Wort Brexit. Als Datum der Unterlage ist das Datum der Beförderung nach Großbritannien anzugeben. Nachweise und Belege für die Rückwareneigenschaft sind dem Zoll nur auf Verlangen vorzulegen.

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